Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

innerdeutsche Mauer, Niederkirchnerstraße in Berlin

© über dts Nachrichtenagentur

05.10.2014

Thüringen Grüne bestehen auf Charakterisierung der DDR als Unrechtsstaat

„Es darf keinerlei Relativierung des DDR-Unrechts geben.“

Berlin – Die Thüringer Grünen bestehen vor der Bildung einer rot-rot-grünen Koalition weiter auf die Charakterisierung der DDR als Unrechtsstaat. Führende Linke, darunter Gregor Gysi, hatten sich zuletzt dagegen verwahrt.

„Es darf keinerlei Relativierung des DDR-Unrechts geben“, erklärte Anja Siegesmund, Fraktionschefin der Grünen im Landtag, gegenüber der „Welt am Sonntag“.

Linke, Sozialdemokraten und Grüne befinden sich in Erfurt zur Zeit in Sondierungsgesprächen. „Für eine Regierungsbeteiligung werden wir uns nicht verbiegen“ erklärte Siegesmund. In einer gemeinsamen Präambel zu einem möglichen Koalitionsvertrag hatten sich die drei Parteien auf den Begriff „Unrechtsstaat“ verständigt.

Siegesmund betonte, sie müsse sich auf die Erklärung nicht zuletzt wegen mehrerer geplanter Projekte zum DDR-Opferschutz und zur Aufarbeitung des SED-Regimes „verlassen können“. Wörtlich sagte sie: „Die Präambel gehört zum Koalitionsvertrag. Über das ganze Paket müssen auch die Linken am Ende abstimmen.“

Bisher ist das Papier nur vom Landesvorstand der Linken gebilligt worden.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/berlin-thueringer-gruene-bestehen-auf-charakterisierung-der-ddr-als-unrechtsstaat-73136.html

Weitere Nachrichten

Ansgar Heveling 2012 CDU

© Ansgar Heveling / CC BY-SA 3.0 DE

Fall Anis Amri Heveling kritisiert kommunale Zuständigkeit für Ausländerrecht

Der Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag, Ansgar Heveling (CDU), hat die "alleinige Zuständigkeit der Kommunen in NRW für Ausländerrecht" als ...

Wolfgang Kubicki FDP

© Sven Teschke / CC BY-SA 3.0 DE

Kubicki FDP lehnt Gesetz gegen Fake News ab

Die FDP hat den Plänen der Koalition, mit schärfen Gesetzen gegen Fake News in sozialen Medien vorzugehen, eine Absage erteilt. "Die Verbreitung von Fake ...

Syrien - Aleppo

© Obersachse / CC BY-SA 3.0

SPD Steinmeier sieht noch keinen Durchbruch in Syrien

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) fordert eine mehrwöchige Waffenruhe in Syrien. "Das die Waffenruhe mehr oder weniger hält, ist ein ...

Weitere Schlagzeilen