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innerdeutsche Mauer, Niederkirchnerstraße in Berlin

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05.10.2014

Thüringen Grüne bestehen auf Charakterisierung der DDR als Unrechtsstaat

„Es darf keinerlei Relativierung des DDR-Unrechts geben.“

Berlin – Die Thüringer Grünen bestehen vor der Bildung einer rot-rot-grünen Koalition weiter auf die Charakterisierung der DDR als Unrechtsstaat. Führende Linke, darunter Gregor Gysi, hatten sich zuletzt dagegen verwahrt.

„Es darf keinerlei Relativierung des DDR-Unrechts geben“, erklärte Anja Siegesmund, Fraktionschefin der Grünen im Landtag, gegenüber der „Welt am Sonntag“.

Linke, Sozialdemokraten und Grüne befinden sich in Erfurt zur Zeit in Sondierungsgesprächen. „Für eine Regierungsbeteiligung werden wir uns nicht verbiegen“ erklärte Siegesmund. In einer gemeinsamen Präambel zu einem möglichen Koalitionsvertrag hatten sich die drei Parteien auf den Begriff „Unrechtsstaat“ verständigt.

Siegesmund betonte, sie müsse sich auf die Erklärung nicht zuletzt wegen mehrerer geplanter Projekte zum DDR-Opferschutz und zur Aufarbeitung des SED-Regimes „verlassen können“. Wörtlich sagte sie: „Die Präambel gehört zum Koalitionsvertrag. Über das ganze Paket müssen auch die Linken am Ende abstimmen.“

Bisher ist das Papier nur vom Landesvorstand der Linken gebilligt worden.

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