Vögel „Am Klimaziel insgesamt und am Weg dahin ändert sich nichts“
Am Freitagmorgen verteidigte Johannes Vogel, der erste parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, im rbb24 Inforadio die Änderungen des Klimaschutzgesetzes. ...
CDU-Grundsatzprogramm zu schwammig: FDP-Fraktionschef fordert Klarheit.
Berlin – Für FDP-Fraktionschef Christian Dürr ist der Begriff „deutsche Leitkultur“ im neuen Grundsatzprogramm der CDU „zu schwammig“ formuliert. Es bleibe unklar, was genau darunter zu verstehen sein soll, sagte Dürr dem Sender ntv.
„Unter Leitkultur versteht wahrscheinlich sogar jedes CDU-Mitglied etwas anderes. Mein Vorschlag an die Union wäre, im Jahr 2023/24 anzukommen und sich darüber Gedanken zu machen, wie man ein modernes Einwanderungsland wird (…) und dass man Migration ordnen muss – also in den Arbeitsmarkt, nicht in die sozialen Sicherungssysteme.“
Diese Debatte wäre ihm lieber als über eine „Leitkultur“ zu reden, „mit der man nicht so wahnsinnig viel anfangen kann“, so der FDP-Politiker.
12.12.2023 - newsburger.de / Mit Material der dts Nachrichtenagentur.
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