Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt newsburger.de

Stephan Weil SPD 2018

© David Borghoff / CC BY-SA 3.0

Vor Krisengipfel mit Merkel Niedersachsen beharrt auf Corona-Soli

Unmittelbar vor dem neuen Corona-Krisengipfel der Länder mit Bundeskanzlerin Angela Merkel an diesem Mittwoch gibt es weiter große Differenzen. So beharrt ...

München Hauptbahnhof Gleis 12 und 13

© Richard Huber / CC BY-SA 3.0

Coronavirus GDL-Chef Weselsky fordert Impfvorrang für Bahnbeschäftigte

Claus Weselsky, Chef der Lokführergewerkschaft GDL, hat sich für eine rasche Impfung von Bahnmitarbeitern ausgesprochen. Weselsky sagte der Düsseldorfer ...

Corona Schutzmaßnahmen in Bus

© PantheraLeo1359531 / CC BY 4.0

NRW Grüne für Hotspot-Regeln ab 100er-Inzidenz

Die Grünen-Landtagsfraktion in NRW hat die Regierung von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) dazu aufgefordert, sich in der Ministerpräsidentenkonferenz ...

Coronavirus Kekulé fordert einheitliche Maskenpflicht

Der Virologe Alexander Kekulé fordert im Kampf gegen das Coronavirus eine einheitliche Maskenpflicht. Der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Online Dienstag/ ...

SPD Pistorius hält AfD-Verfahren langfristig für möglich

Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius hält langfristig ein Verbotsverfahren gegen die AfD für möglich. "Wenn diese Partei - was mich nicht ...

FDP-Landesfraktionschef „Kontaktverbote nicht für den privaten Raum“

Der FDP-Landesfraktionsvorsitzende Christof Rasche hat vor den Bund-Länder-Beratungen gefordert, den privaten Bereich nicht anzutasten. "Die Kontaktverbote ...

Dreyer Corona-Trendwende noch nicht geschafft

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) rechnet mit einer Verlängerung des Teil-Lockdowns. Dreyer sagte der "Saarbrücker Zeitung" ...

Lauterbach Mit Silvester-Feuerwerk droht nächste Infektionswelle

SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach geht davon aus, dass die Ministerpräsidenten und die Bundesregierung am Mittwoch ein Böllerverbot für den ...

SPD Fraktionschef fordert Staatseinstieg bei Thyssenkrupp

Die SPD im NRW-Landtag fordert den raschen Einstieg des Staates bei Thyssenkrupp. "Die allgemeine Situation bei Thyssen-Krupp und die drohende Schließung ...

Gastronomie Aus Novemberhilfen müssen Winterhilfen werden

Die Gastronomie fordert bessere Hilfe bei einer Verlängerung des Lockdowns. "Wenn die Politik am Mittwoch eine weitere Schließung von Hotels und ...

gesund.bund.de Bund der Steuerzahler irritiert über Spahns Gesundheitsportal

Das neue Gesundheitsportal "gesund.bund.de" stößt beim Bund der Steuerzahler auf Skepsis. In der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) erklärte Präsident ...

Corona-Krise Scheller kritisiert Milliardenwünsche von Bahn und Autoindustrie

Rechnungshofpräsident Kay Scheller hat die Bundesregierung zu mehr Zurückhaltung bei den geplanten milliardenschweren Stützungsmaßnahmen für die Bahn und ...

CSU Kuffer hält Beobachtung der AfD für notwendig

Angesichts der jüngsten Störungen der AfD im Bundestag hält der CSU-Innenpolitiker Michael Kuffer eine verstärkte Beobachtung der AfD durch den ...

Merz CDU-Präsenzparteitag nicht vom Tisch

Der Kandidat für den CDU-Vorsitz, Friedrich Merz, hält trotz der stark gestiegenen Corona-Infektionszahlen auch einen Präsenzparteitag der CDU Mitte Januar ...

CDU Merz attackiert Scholz wegen „Novemberhilfen“

Der Kandidat für den CDU-Vorsitz, Friedrich Merz, hat Finanzminister Olaf Scholz (SPD) einen völlig undurchdachten "Schnellschuss" bei den Novemberhilfen ...

Coronavirus Merz pocht auf normales Weihnachten

Der Kandidat für den CDU-Vorsitz, Friedrich Merz, hat Bund und Länder eindringlich davor gewarnt, die Corona-bedingten Restriktionen über Weihnachten ...

CDU Ziemiak will neues Freihandelsabkommen mit USA

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak fordert einen neuen Anlauf für ein transatlantisches Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den USA. Mit ...

Coronavirus Kekulé fordert Schnelltests zur privaten Nutzung

Top-Virologe Alexander Kekulé hat die schnellstmögliche Zulassung von Corona-Antigentests für die private Nutzung gefordert. "Schnelltests für jedermann ...

Coronavirus Kekulé fordert Lockdown-Verschärfung bis zum Jahreswechsel

Top-Virologe Alexander Kekulé hat sich nach einer Buch-Pause mit Forderungen nach schärferen Anti-Corona-Maßnahmen bis zum Jahreswechsel in die ...

Bundesforschungsministerin Corona-Impfstoff wird Sicherheitsstandards erfüllen

Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) betont im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung", dass der neue Corona-Impfstoff sicher sei. "Der ...

Hausärzte Zeitplan für Aufbau der Impf-Infrastruktur ist unrealistisch

Der Präsident des Hausärzteverbands Nordrhein, Oliver Funken, geht davon aus, dass die niedergelassenen Ärzte einen erheblichen Beitrag zur Impfung der ...

Inkassogebühren Neues Gesetz gegen Abzocke

Die Koalitionsfraktionen haben sich auf Änderungen im Gesetzentwurf zur Verbesserung des Verbraucherschutzes im Inkassorecht geeinigt. ...

Datenschutz Kelber lehnt Daten-Aufweichung bei Corona-Warn-App deutlich ab

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber (SPD) hat Forderungen nach einer Lockerung des Datenschutzes bei der Corona-Warn-App eine deutliche Absage ...

Schneider AfD steht nicht auf Boden des Grundgesetzes

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, hat zu rechtsstaatlicher Härte gegen die AfD aufgerufen und die ...

Nach Störungen Middelberg fordert „Besucher-Verbot“ für AfD-Abgeordnete

Nach Störungen durch AfD-Besucher am Mittwoch im Bundestag fordert die Unionsfraktion ein "Besucher-Verbot" für einzelne AfD-Abgeordnete. "Wer Personen in ...

Klöckner Gastronomie keine zu frühe Öffnung versprechen

Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU) hat die Bundeskanzlerin und Ministerpräsidenten aufgerufen, bei ihren nächsten Entscheidungen über weitere ...

Homeoffice-Gesetz Heil will an Arbeitszeiterfassung für Heimarbeit festhalten

Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) lässt beim geplanten Homeoffice-Gesetz nicht locker und beharrt auf einer Verpflichtung zur Arbeitszeiterfassung beim ...

Kinder- und Jugendärztepräsident „Ein-Kind-Regel“ für 10-Jährige „überflüssig und schädlich“

Der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ) hat die geplante "Ein-Kind-Regel" zur Corona-Eindämmung kritisiert. "Jede Einschränkung für das ...

Bericht AfD-Landtagsabgeordneter schrieb Texte für rechte Youtuberin

Der Kölner AfD-Politiker und NRW-Landtagsabgeordnete Roger Beckamp hat sich in der Vergangenheit als Ghostwriter für eine rechte Bloggerin betätigt. ...

Corona-Impfzentren NRW rechnet mit Kosten von 100 Millionen Euro

Erstmals sind Details über die Kosten und die Organisation der 53 Impfzentren für NRW bekannt geworden. Wie die Düsseldorfer "Rheinische Post" (Mittwoch) ...

Rüddel Neues Corona-Gesetz sorgt für rechtsstaatliche Klarheit

Vor den Beratungen des Bundestages über Änderungen am Infektionsschutzgesetz hat der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses, Erwin Rüddel (CDU), das neue ...

"November-Lockdown" Neun von zehn Eilanträgen abgewiesen

Der Anfang des Monats verhängte "November-Lockdown" zur Eindämmung der Corona-Pandemie hat vor den allermeisten Gerichten Bestand. Bis Montag seien bei den ...

Corona-Krise Göring-Eckardt fordert Betreuungsgarantie an Schulen

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat in der Corona-Krise eine Betreuungsgarantie für Schulkinder, die flächendeckende Förderung von ...

FDP-Chef Lindner Infektionsschutzgesetz ist „Blankoscheck“

Der FDP-Vorsitzende und Fraktionschef Christian Linder übt massive Kritik am Infektionsschutzgesetz der großen Koalition. "Das ist eher ein Blankoscheck, ...

Corona-Leugner-Demonstrationen Polizei sieht sich von Gerichten und Politik allein gelassen

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) fühlt sich im Umgang mit den Demonstrationen von Corona-Leugnern zunehmend von Justiz und Politik allein gelassen. "Mir ...

Karliczek Schutzmaßnahmen an Schulen ausreizen

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat dazu aufgerufen, insbesondere an Orten mit hoher Infektionsrate die Schutzmaßnahmen an den Schulen ...

Lehrerverband Verschiebung der Schul-Beschlüsse „unverständlich“

Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger, hat die Verschiebung der Schul-Beschlüsse auf kommende Woche kritisiert. "Dass die ...

US-Autor T.C. Boyle Biden kann Spaltung Amerikas überwinden

Der US-amerikanische Bestsellerautor T. C. Boyle ("Wassermusik", "Das Licht") glaubt, dass der kommende US-Präsident Joe Biden die Spaltung der ...

Coronavirus Lauterbach fordert Ausweitung der Quarantäne-Regelungen

SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat vor dem Treffen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine deutliche Ausweitung der ...