FDP Bilanz zu Asylbewerber-Ausreisen ein „Armutszeugnis“
FDP-Innenexpertin Linda Teuteberg hat es als "Armutszeugnis" für deutsche Behörden bezeichnet, dass laut Bundesinnenministerium weniger als 25 Prozent der ...
FDP-Innenexpertin Linda Teuteberg hat es als "Armutszeugnis" für deutsche Behörden bezeichnet, dass laut Bundesinnenministerium weniger als 25 Prozent der ...
© Superbass / CC BY-SA 3.0
Juristischer Punktsieg für den Profi-Boxer Adnan Catic, alias Felix Sturm: Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstag-Ausgabe) aus Justizkreisen erfuhr, ist ...
© Bundeswehr-Fotos / Flickr: Panzergrenadiere / CC BY 2.0
Ein Oberstleutnant des Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr hat einen Strafbefehl wegen eines Hitlergrußes akzeptiert. Das bestätigten das Amtsgericht ...
In der Debatte über ein Tempolimit auf Autobahnen fordert FDP-Verkehrsexperte Oliver Luksic Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) auf, alle Pläne der ...
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat kurz vor der Unterzeichnung eines neuen deutsch-französischen Freundschaftsvertrags engere ...
Der langjährige CDU-Europaabgeordnete Elmar Brok hat sich entschieden, auf eine Kandidatur bei der Landesvertreterversammlung der NRW-CDU zur Europawahl zu ...
Die Grünen-Fraktion im NRW-Landtag hat einen Sechs-Punkte-Plan zum Schutz der Bürger vor Internet-Kriminalität verabschiedet. Das noch nicht ...
Mit einem neuen Engpass-Management will die Deutsche Bahn in Nordrhein-Westfalen deutlich pünktlicher werden. "Wir wollen zwischen Dortmund und Köln die ...
Social-Media-Gigant Facebook spornt Studenten zum Workout an. Zu diesem Schluss kommt eine Erhebung von Forschern der University of Western Ontario. "Wir ...
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat Deutschlands Kohle-Regionen auch langfristig Unterstützung zugesagt bei der Neuaufstellung nach Ende der ...
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat klargestellt, dass Deutschland trotz eines geringeren Wirtschaftswachstums "weit weg von einer Rezession" ist. ...
EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis hält die Mobilfunktechnik 5G für nicht gesundheitsschädlich. "Am Ende zählt die wissenschaftliche ...
Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat eine aktuelle Studie des Max-Planck-Instituts, wonach die Landwirtschaft mit einem Anteil von etwa 45 Prozent ...
Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu einem klaren Bekenntnis für eine bessere Agrar-und Ernährungspolitik ...
Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) zum Auftakt der Grünen Woche vorgeworfen, eine EU-Agrarwende ...
Linken-Chefin Katja Kipping hat Bundesarbeits- und Sozialminister Hubertus Heil (SPD) wegen dessen Festhalten an den Hartz-IV-Sanktionen scharf kritisiert ...
Sollten die USA ihre Militärpräsenz in Afghanistan beenden, würde sich auch die Bundeswehr vom Hindukusch zurückziehen. Das kündigt Verteidigungsministerin ...
Verdi-Chef Frank Bsirske fordert die Abschaffung von Hartz IV. "Wir setzen uns dafür ein, dass Hartz IV überwunden wird und ein bedarfsgeprüftes ...
Die Linksfraktion im Bundestag hält den neuen Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, in der Verhandlung über Sanktionen im ...
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat vor den Kosten eines schnellen Kohleausstiegs gewarnt. "Die Formel ist ganz einfach: Umso früher, ...
Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat vor dem Bahn-Krisengespräch an diesem Dienstag die Bundesregierung aufgefordert, so schnell wie möglich selbst ein ...
Bei der Razzia gegen Clan-Kriminalität im Ruhrgebiet ist am Wochenende nach Informationen des WESTFALEN-BLATTES auch ein nordrhein-westfälischer Polizist ...
Seit Herbst sind HIV-Selbsttests auch in Deutschland frei verkäuflich. Wichtig ist, dass man sich nicht zu früh testet: "Vom Zeitpunkt der Übertragung bis ...
Die Zahl der Flüchtlinge, die über ein humanitäres Förderprogramm der Bundesregierung freiwillig in ihre Heimat zurückkehren, ist in den vergangenen drei ...
Im Koalitionsstreit über die Reform der Grundsteuer hat Nordrhein-Westfalens Finanzminister Lutz Lienenkämper (CDU) Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) ...
Wenige Tage vor der Abstimmung des britischen Parlaments über den Brexit hat Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) Nachverhandlungen der EU mit ...
Nach Informationen der französischen Polizei hat es eine heftige Explosion im Zentrum von Paris gegeben. Dabei soll es mehrere Verletzte gegeben haben. ...
Fußball-Bundesligist Fortuna Düsseldorf will sich mit seinem Trainer Friedhelm Funkel doch noch auf eine Weiterbeschäftigung einigen, sollte die Mannschaft ...
Bundesarbeits- und Sozialminister Hubertus Heil (SPD) hat eine Initiative für einen europäischen Mindestlohn angekündigt. Deutschland habe enorm von der ...
Fast jeden zweiten Tag hat es im vergangenen Jahr in Deutschland einen Anschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft gegeben. Der Trend ist nach vorläufigen ...
Rapper Samy Deluxe betrachtet den Fußball als Ausgangspunkt für Fremdenfeindlichkeit. "Die salonfähigste Art, Rassismus in Deutschland zu promoten, ist ...
Nach den neuesten Meldungen zur schlechten Bahnanbindung des Stuttgarter Flughafens bekräftigt der PIRATEN-Regionalrat Ingo Mörl seine Forderung, bei ...
Der gewalttätige Angriff auf eine Gerichtsvollzieherin in Bochum im November 2018 bringt NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU) immer weiter in ...