Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Sebastian Edathy am 18.12.2014

© über dts Nachrichtenagentur

01.06.2015

Parteiordnungsverfahren Edathy will Gremien-Entscheidung prüfen

Außerdem drohte Edathy mit juristischen Schritten.

Berlin – Der ehemalige Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy will die Entscheidung der SPD-Bezirksschiedskommission Hannover, nach der er seine SPD-Mitgliedschaft drei Jahre ruhen lassen muss, prüfen. Dabei werde er entscheiden, ob er dies „so akzeptiere oder die Bundesschiedskommission anrufe“, schrieb er am Montag auf seiner Facebook-Seite.

Außerdem drohte Edathy mit juristischen Schritten: Wer „weiterhin tatsachenwidrig behauptet, ich hätte mich im Besitz von `kinderpornografischen Fotos und Videos` befunden, muss mit Anzeige und Klage-Einreichung rechnen. Es reicht jetzt langsam mit den Verleumdungen“.

Das Schiedsgericht des SPD-Bezirks Hannover hatte am Montag einen Antrag auf Parteiausschluss gegen Edathy abgewiesen und das „zeitweilige Ruhen aller Rechte aus der Mitgliedschaft“ für drei Jahre angeordnet.

Das sogenannte Parteiordnungsverfahren war im Februar 2014 eingeleitet worden: Der Parteivorstand hatte den geforderten Ausschluss damit begründet, dass Edathy gegen das Selbstverständnis, das mit einer Parteimitgliedschaft einher gehe, verstoßen habe. Der Ausschluss Edathys sollte erfolgen, obwohl ein Prozess gegen ihn gegen eine Geldbuße eingestellt worden war und er damit juristisch nicht vorbestraft ist.

Edathy hatte sich geweigert, selbst aus der Partei auszutreten. Auf seiner Facebook-Seite hatte er öffentlich eine Geldwette gegen einen Parteiausschluss angeboten.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/parteiordnungsverfahren-edathy-will-gremien-entscheidung-pruefen-84372.html

Weitere Nachrichten

Martin Schulz

© über dts Nachrichtenagentur

Wahltaktik Schulz wirft CDU „Anschlag auf die Demokratie“ vor

SPD-Chef und Kanzlerkandidat Martin Schulz hat die CDU für ihre Wahltaktik massiv angegriffen. Er bezeichnete das Vorgehen der CDU auf dem ...

SPD-Logo im Willy-Brandt-Haus

© über dts Nachrichtenagentur

Ökonom SPD-Steuerkonzept entlastet auch Facharbeiter und Gutverdiener

Mit dem auf dem Parteitag beschlossenen Steuerkonzept will die SPD vor allem Bezieher kleiner und mittlerer Einkommen entlasten. Nach Berechnungen des auf ...

Thomas Oppermann

© über dts Nachrichtenagentur

Bundestagswahl Oppermann sieht SPD bestens aufgestellt für den Wahlkampf

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sieht die SPD für den kommenden Wahlkampf bestens aufgestellt. "Wir haben einen hervorragenden Kandidaten. ...

Weitere Schlagzeilen