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21.08.2010

Zukunft der Wehrpflicht weiter umstritten

Berlin – Um die Zukunft des Wehrdienstes bahnt sich neuer Zwist in der schwarz-gelben Koalition an. Sicherheitspolitiker der CDU/CSU widersprechen dem FDP-Parteibeschluss, die Wehrpflicht auszusetzen. „Aussetzung wäre die de-facto-Abschaffung“, sagte der CSU-Bundestagsabgeordnete Thomas Silberhorn dem „Focus“. „Wir brauchen sie als Notvorsorge für den Fall der Landesverteidigung, im Notfall wieder die parlamentarische Mehrheit dafür zu gewinnen wäre sicher schwierig“, erklärte CDU-Fraktionskollege und Oberst a.D. Roderich Kiesewetter.

Zugleich wachsen Zweifel an der allgemeinen Erwartung, eine drastisch verkleinerte Bundeswehr werde weniger Geld kosten. „Eine Truppe, die auf Kante genäht ist, kann ihre Innendienste nicht einfach proportional herunterfahren“, gab der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Opposition, Rainer Arnold, zu bedenken. Wenn jedoch mehr Betriebsleistungen der Bundeswehr wie Instandsetzung oder Verpflegung an Dienstleistungsfirmen übergehen, „spart Privatisieren nicht wirklich Geld“, glaubt Arnold. Der FDP-Wehrexperte und Fraktionsgeschäftsführer Jörg van Essen räumte ein, über solche Konsequenzen der geplanten Wehrreform habe die Koalition bisher „wenig nachgedacht“.

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