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06.07.2010

Westerwelle begrüßt weitere Öffnung des Gazastreifens

Berlin – Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat die Umwandlung der Güterliste für Einfuhren in den Gazastreifen gelobt. Laut Westerwelle seien die gestern veröffentlichten Einfuhrlisten eine wichtige Konkretisierung der Entscheidung des israelischen Sicherheitskabinetts, die Abriegelung des Gazastreifens zu lockern.

„Das ist ein bedeutsamer Schritt nach vorn und eine substantielle Verbesserung der Möglichkeit der Warenzufuhr nach Gaza, die ich ausdrücklich begrüße“, so der Außenminister. Mit der Regelung wurde der Übergang von einer sogenannten Positiv-Liste, die Güter enthält, deren Einfuhr erlaubt ist, in eine Negativ-Liste gewährleistet. Diese enthält nur die Güter, deren Einfuhr verboten ist oder bestimmten Bedingungen unterliegt.

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