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Andrea Nahles

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04.09.2015

SPD Nahles will Arbeitsmarkt für Westbalkan-Migranten öffnen

„Das ist der falsche Weg und belastet die Asylverfahren.“

Berlin – Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) will Bürgern aus dem Westbalkan einen leichteren Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt ermöglichen. „Wir müssen ein festes Kontingent von Arbeitsbewilligungen für die Staatsangehörigen aller sechs Westbalkanstaaten schaffen“, sagte Nahles im Interview mit dem Nachrichten-Magazin „Der Spiegel“.

Für die Dauer von fünf Jahren sollten jährlich insgesamt 20.000 Beschäftigte unabhängig von ihrer Qualifikation nach Deutschland kommen dürfen, um hier zu arbeiten oder eine Ausbildung aufzunehmen. „Das wäre eine Möglichkeit, den Kreislauf von Einreise und Abschiebung zu durchbrechen“, sagte Nahles.

Voraussetzung sei eine Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit und ein konkreter Arbeits- oder Ausbildungsplatz zu ortsüblichen Löhnen.

Zur Begründung sagte die SPD-Politikerin: „Es kann nicht sein, dass wir mit Ländern wie Bosnien-Herzegowina über die Anwartschaft zur EU-Mitgliedschaft reden, aber die Menschen aus diesen Staaten zugleich nur über das Asylrecht nach Deutschland kommen. Das ist der falsche Weg und belastet die Asylverfahren.“

Zugleich plant Nahles für Flüchtlinge Erleichterungen bei der sogenannten Vorrangprüfung. „Dort, wo unnötige Hürden sind, sollten wir die Prüfung aussetzen“, sagte Nahles. „Nach drei Monaten Aufenthalt kann ich mir eine befristete Aussetzung der Vorrangprüfung für die Dauer von drei Jahren gut vorstellen.“ Das setze auch Kapazitäten bei der Bundesagentur für andere drängende Aufgaben frei.

Derzeit darf ein Asylbewerber zunächst meist nur dann eine Stelle antreten, wenn sich für den Job kein Bewerber aus Deutschland oder einem anderen EU-Land findet.

Eine grundsätzliche Abschaffung der Vorrangprüfung lehnte Nahles ab. „Es gibt immer noch 240.000 junge Leute, die nicht ins Arbeitsleben finden, und eine Million Langzeitarbeitslose. Die dürfen wir nicht vergessen“, sagte die SPD-Politikerin dem Nachrichten-Magazin.

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