Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Solidaritätszuschlag

© über dts Nachrichtenagentur

09.09.2015

SPD Hendricks zeigt sich offen für „Flüchtlings-Soli“

„Ich persönlich könnte damit leben.“

Berlin – Bauministerin Barbara Hendricks (SPD) hat sich angesichts finanzieller Herausforderungen durch den Zuzug von Flüchtlingen nach Deutschland für eine Soli-Lösung ausgesprochen.

Auf die Frage, ob sie für eine Umwidmung des Solidaritätszuschlags in einen Flüchtlings-Soli sei, sagte Hendricks der „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe): „Ich persönlich könnte damit leben, weil wir auch nicht davon ausgehen können, dass die heutige gute konjunkturelle Lage dauerhaft ist“, so die Ministerin. Derzeit könnten die Mehrausgaben mit steuerlichen Überschüssen finanziert werden, sagte Hendricks. „Später könnten wir dafür tatsächlich eine Soli-Lösung brauchen“, so die SPD-Politikerin.

Zuvor hatte sich auch Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) für eine entsprechende Umwidmung des Solidaritätszuschlags ausgesprochen.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/spd-hendricks-zeigt-sich-offen-fuer-fluechtlings-soli-88255.html

Weitere Nachrichten

Flüchtlinge

© ververidis / 123RF Lizenzfreie Bilder

Bericht NRW beteiligt sich nicht an Afghanistan-Abschiebung

NRW wird sich an der dritten Sammelabschiebung nach Afghanistan nicht beteiligen. Das erfuhr die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" ...

Fazle-Omar Moschee Hamburg

© Daudata / gemeinfrei

Spitzel-Affäre um Ditib Generalbundesanwalt ermittelt gegen 16 Tatverdächtige

Die Bundesanwaltschaft ermittelt derzeit gegen 16 Tatverdächtige in der Spitzel-Affäre um Deutschlands größten Islamverband Ditib. Das sagte der ...

Jürgen Trittin Grüne

© Bündnis 90 / Die Grünen / CC BY-SA 2.0

Grüne Trittin sieht gute Chancen auf Regierung ohne CDU/CSU

Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin sieht trotz niedriger Umfragewerte seiner Partei Chancen auf eine Regierungsbeteiligung in Berlin. "In den Umfragen ...

Weitere Schlagzeilen