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Solidaritätszuschlag

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09.09.2015

SPD Hendricks zeigt sich offen für „Flüchtlings-Soli“

„Ich persönlich könnte damit leben.“

Berlin – Bauministerin Barbara Hendricks (SPD) hat sich angesichts finanzieller Herausforderungen durch den Zuzug von Flüchtlingen nach Deutschland für eine Soli-Lösung ausgesprochen.

Auf die Frage, ob sie für eine Umwidmung des Solidaritätszuschlags in einen Flüchtlings-Soli sei, sagte Hendricks der „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe): „Ich persönlich könnte damit leben, weil wir auch nicht davon ausgehen können, dass die heutige gute konjunkturelle Lage dauerhaft ist“, so die Ministerin. Derzeit könnten die Mehrausgaben mit steuerlichen Überschüssen finanziert werden, sagte Hendricks. „Später könnten wir dafür tatsächlich eine Soli-Lösung brauchen“, so die SPD-Politikerin.

Zuvor hatte sich auch Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) für eine entsprechende Umwidmung des Solidaritätszuschlags ausgesprochen.

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