Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Solidaritätszuschlag

© über dts Nachrichtenagentur

09.09.2015

SPD Hendricks zeigt sich offen für „Flüchtlings-Soli“

„Ich persönlich könnte damit leben.“

Berlin – Bauministerin Barbara Hendricks (SPD) hat sich angesichts finanzieller Herausforderungen durch den Zuzug von Flüchtlingen nach Deutschland für eine Soli-Lösung ausgesprochen.

Auf die Frage, ob sie für eine Umwidmung des Solidaritätszuschlags in einen Flüchtlings-Soli sei, sagte Hendricks der „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe): „Ich persönlich könnte damit leben, weil wir auch nicht davon ausgehen können, dass die heutige gute konjunkturelle Lage dauerhaft ist“, so die Ministerin. Derzeit könnten die Mehrausgaben mit steuerlichen Überschüssen finanziert werden, sagte Hendricks. „Später könnten wir dafür tatsächlich eine Soli-Lösung brauchen“, so die SPD-Politikerin.

Zuvor hatte sich auch Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) für eine entsprechende Umwidmung des Solidaritätszuschlags ausgesprochen.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/spd-hendricks-zeigt-sich-offen-fuer-fluechtlings-soli-88255.html

Weitere Nachrichten

Barbara Hendricks Angela Merkel 2013

© Martin Rulsch / CC BY-SA 4.0

SPD Hendricks will Agrarsubventionen an Naturschutz koppeln

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat eine grundlegende Reform der bisherigen EU-Agrarsubventionen gefordert. Demnach sollen Landwirte künftig ...

Konstantin von Notz Grüne 2009

© Konstantin von Notz / CC BY-SA 3.0

Fall Amri Grüne skeptisch gegenüber Untersuchungsausschuss

Der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Bundestag, Konstantin von Notz, hat skeptisch auf die mögliche Einsetzung eines ...

Wolfgang Bosbach CDU 2014

© Foto-AG Gymnasium Melle / CC BY 4.0

CDU Bosbach „überrascht“ von Steinbachs Partei-Austritt

Der CDU-Abgeordnete Wolfgang Bosbach hat sich "überrascht" vom Austritt der langjährigen CDU-Abgeordneten Erika Steinbach aus der Partei gezeigt. "Ich habe ...

Weitere Schlagzeilen