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13.08.2010

Sechs Wochen Widerspruchsfrist gegen Street View gefordert

Brüssel – In den Streit um die Einführung des Internetdienstes Google Street View in Deutschland hat sich jetzt auch die EU eingeschaltet. In der „Bild“-Zeitung forderte EU-Justizkommissarin Viviane Reding den Internetkonzern Google auf, die Datenschutzbestimmungen der EU einzuhalten und den Hausbesitzern eine mindestens sechswöchige Widerspruchsfrist einzuräumen. „Ich erwarte, dass Google sich an die europäischen Spielregeln im Datenschutz hält – überall in Europa“, sagte Reding. „Jeder Bürger hat nach EU-Recht ein Widerspruchsrecht gegen Google Street View.“

Der Internetkonzern will den deutschen Hausbesitzern vier Wochen Zeit geben, um online Widerspruch gegen die Veröffentlichung der Fotos ihrer Häuser im Internetdienst Street View einzulegen und sie im Internet unkenntlich zu machen. Google solle seine Innovationskraft nutzen, um das Vertrauen der Bürger wiederzugewinnen, betonte die EU-Kommissarin. „Der beste Weg dahin ist eine bürgerfreundliche und unbürokratische Ausgestaltung des Widerspruchsrechts. Bürgerfreundlich wäre aus meiner Sicht eine Widerspruchsfrist von mindestens sechs Wochen.“

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