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Olaf Scholz

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07.11.2015

Scholz Schnelle Einigung beim Länderfinanzausgleich möglich

„Es kann sofort sein, die Lösung ist sichtbar.“

Berlin – Der Chefunterhändler der Sozialdemokraten für die Neuordnung der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern, Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD), hält eine rasche Einigung beim Länderfinanzausgleich für möglich.

„Es ist unverändert so, dass eine Einigung auf die Neuordnung der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern möglich ist“, sagte Scholz in einem Interview mit der F.A.Z. (Samstagsausgabe). „Das kann sehr bald geschehen.“

Auf die Frage, was „sehr bald“ bedeute, fügte er hinzu: „Jedenfalls nicht erst in ein oder zwei Jahren. Es kann sofort sein, die Lösung ist sichtbar. Aber es kann auch noch eine Weile dauern, wenn wir uns verhaken.“ Inhaltliche Einzelheiten zum Verhandlungsstand nannte er nicht.

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