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08.07.2010

Rösler “Schub” für die Koalition nach Gesundheitskompromiss

Berlin – Nach der Einigung auf einen Kompromiss in der Gesundheitspolitik erwartet Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler ein Ende der Unstimmigkeiten in der schwarz-gelben Koalition. „Wir hatten ein riesiges Finanzproblem 2011 zu lösen“, sagte er der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“.

Die Bundesregierung habe sich „in einem der schwierigsten Politikfelder“ handlungsfähig gezeigt. „Das gibt Schub für die Koalition“, sagte der FDP-Minister weiter. Auf die Frage, ob die Koalition bis zum Ende der Wahlperiode 2013 halten werde, sagte Rösler: „Jetzt umso mehr, gerne auch darüber hinaus.“ Die Finanzreform sei ein erster Schritt von einem planwirtschaftlichen in Richtung eines stärker wettbewerbsorientierten Gesundheitssystems. Weitere würden in Kürze folgen.

So wolle er Wahltarife mit Kostenerstattung der Kassen attraktiver machen. Patienten sollten die Preise für Gesundheitsleistungen kennen. Deshalb sollten Ärzte bald Rechnungen für Kassenpatienten ausstellen, die diese dann bei der Kasse einreichen könnten. Voraussetzung dafür sei eine Reform der Ärztehonorare.

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