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Ursula von der Leyen

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10.05.2017

Rechtsextreme in Bundeswehr Von der Leyen räumt Versäumnisse ein

„Sie können mir ankreiden, nicht früher und energischer eingegriffen zu haben.“

Berlin – Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat eigene Versäumnisse bei der Aufklärung rechtsextremer Tendenzen in der Bundeswehr eingeräumt.

„Ich werfe mir selber vor, nicht früher und tiefer gegraben zu haben“, sagte sie dem „Stern“. Heute wisse sie, dass das „ein Fehler“ gewesen sei. Einen Rücktritt schloss sie allerdings aus. „Ich bin jetzt gefordert, in aller Härte aufzuklären“, sagte die CDU-Politikerin. Sie trage Gesamtverantwortung für die Bundeswehr und scheue diese Verantwortung nicht.

„Sie können mir ankreiden, nicht früher und energischer eingegriffen zu haben“, sagte sie. „Das kreide ich mir selbst auch an.“ Aber einen Fall wie Franco A. habe sie sich nicht ausmalen können. „Das überstieg meine Fantasie.“

Franco A., ein terrorverdächtiger, mutmaßlich rechtsextremer Bundeswehroffizier, der sich eine zweite Identität als syrischer Flüchtling aufgebaut hatte, wird von der Bundesanwaltschaft verdächtigt, zusammen mit Gesinnungsgenossen Anschläge auf Politiker und andere Personen geplant zu haben.

Am Dienstag wurde in dem Zusammenhang ein weiterer Bundeswehroffizier festgenommen. Dem Soldaten Maximilian T. wird vorgeworfen, mit Oberleutnant Franco A. und einem weiteren Komplizen die Anschläge gemeinsam geplant zu haben.

Die Verteidigungsministerin sagte dem Magazin, der Fall mache sie „fassungslos“. Niemand, vom General bis zum Rekruten, dürfe jetzt zur Tagesordnung übergehen. Die Bundeswehr müsse sich einem „systematischen, sehr schmerzhaften Prozess der Aufklärung und Aufarbeitung“ stellen. Sie müsse „in den Bereichen Ausbildung und demokratische Erziehung, Traditionsverständnis sowie Einhaltung unserer Werte und Regeln besser werden – bis in die letzten Verästelungen der Truppe hinein“.

Sie wolle vor allem die „Verhaltensmuster“ offen legen, die hinter den „empörenden Fällen“ liegen, vom Rechtsextremismus über Schikane in der Ausbildung bis hin zur sexuellen Herabwürdigung von Soldaten: „Welche Ursachen gibt es dafür? Warum konnte das zum Teil über Jahre geschehen? Warum ist das nicht gemeldet worden?“ Es habe in dem Zusammenhang ein „schweres Führungsversagen“ gegeben. „Es wurde weggeduckt und verharmlost.“

Gleichzeitig wies die Ministerin den Vorwurf zurück, die Bundeswehr habe ein strukturelles Problem mit Rechtsextremismus. „Nein, sie ist keine rechte Truppe“, sagte sie. Von der Leyen attestierte der Bundeswehr in der „übergroßen Mehrheit“ tagtäglich „anständig und tadellos“ ihren Dienst zu verrichten.

Jeden Tag würden auch Dutzende kleinere und größere Vergehen durch Vorgesetzte korrekt geahndet. „Deswegen tut es mir auch leid“, sagte von der Leyen, „dass ich diese Botschaft vor meiner Kritik am Rechtsextremismus nicht ebenso deutlich formuliert habe.“

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