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Peter Ramsauer

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05.02.2013

Stuttgart 21 Ramsauer hält Projekt „nach wie vor für sinnvoll“

„Es geht hier doch um viel mehr als die Gestaltung eines Bahnhofes.“

Berlin/Stuttgart – Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat seine Aussage vom Dezember relativiert, es gebe beim Bahnhofsprojekt „Stuttgart 21“ kein Zurück mehr. „Ich habe gesagt, dass der Punkt wahrscheinlich überschritten ist, die Grundsatzfrage zu stellen“, sagte Ramsauer dem „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe).

Trotz aller Kritik stehe er aber auch heute weiter zu dem Vorhaben. „S 21 ist kein Bundesprojekt, ich halte es aber nach wie vor für sinnvoll“, sagte Ramsauer. Stuttgart brauche eine leistungsfähige Schienenanbindung an sein Umland und an das europäische Hochgeschwindigkeitsnetz.

Auch könnten die zahlreichen Konzerne in der Region nicht auf eine Hochgeschwindigkeitsstrecke verzichten. „Es geht hier doch um viel mehr als die Gestaltung eines Bahnhofes, es geht um eine moderne, leistungsfähige Schienenanbindung für einen der stärksten Wirtschaftsstandorte Deutschlands“, sagte der CSU-Politiker.

Zu einem möglichen Ausstieg aufgrund der gestiegenen Kosten sagte der Minister: „Die Bahn muss dem Aufsichtsrat schlüssig darlegen, wo die Grenze ist. Und das Land Baden-Württemberg muss sagen, wie wichtig ihm die Modernisierung des Stuttgarter Knotens ist.“

Ramsauer betonte, dass der Bund als Eigentümer der Bahn seine Kontrollpflichten wahrnehmen werde. „In dieser Funktion ist es unsere Pflicht, im Aufsichtsrat alle notwendigen Fragen zu stellen, auch kritische. Es geht darum, die möglichen Konsequenzen der Kostensteigerungen für den Konzern DB AG zu klären. Diese Verantwortung nehmen wir sehr ernst“, sagte Ramsauer.

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