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Cem Özdemir

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25.04.2015

Özdemir Gewerkschaftsprotest gegen Kohleabgabe „rückwärtsgewandt“

„Das passt nicht zu Grünen, und auch nicht zu einer modernen Gewerkschaft.“

Berlin – Grünen-Chef Cem Özdemir hat den Protest der Gewerkschaft Verdi gegen die von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) geplante Klimaschutzabgabe für alte Kohlekraftwerke als „rückwärtsgewandt“ kritisiert. Anstatt die Kohleindustrie in die Zukunft retten zu wollen, sollten die Arbeitnehmervertreter einen aktiven Beitrag zum Strukturwandel leisten, sagte Özdemir in einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstag).

„Die entscheidende Frage ist doch, wie alte Kohle-Arbeitsplätze in neue Jobs im Bereich Erneuerbarer Energie umgewandelt werden“, betonte Özdemir.

Er warf Verdi-Chef und Grünen-Mitglied Frank Bsirske vor, erst gegen Atomenergie und dann für Kohle zu sein. „Das passt nicht zu Grünen, und auch nicht zu einer modernen Gewerkschaft“, sagte Özdemir mit Blick auf die Demonstration an diesem Samstag.

Der Plan des Wirtschaftsministers gehe in die richtige Richtung, meinte der Grünen-Vorsitzende. „Aber er wird nicht reichen. Gabriels Vorhaben erfasst gerade mal zehn Prozent der fossilen Stromgewinnung“.

Den SPD-Ministerpräsidenten Hannelore Kraft und Dietmar Woidke warf Özdemir vor, im Streit um die Kohle-Abgabe mit „gezinkten Karten“ zu spielen. Es sei „abenteuerlich“, wenn die Regierungschefs der Kohleländer Nordrhein-Westfalen und Brandenburg von der Gefährdung Hunderttausender Arbeitsplätze redeten. Das seien Zahlen, „die Angst machen sollen“.

Laut Umweltbundesamt seien lediglich 4.700 Kohle-Jobs betroffen. Auch vom „Plattmachen der Kohle“, wie Unions-Fraktionschef Volker Kauder kritisiert habe, könne keine Rede sein. Es gehe um den schrittweisen Ausstieg, sagte der Grünen-Chef.

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