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Cem Özdemir

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07.02.2013

Stuttgart 21 Özdemir fordert von Bahn Alternativen

„Zunächst muss man sich einigen, dass S 21 keine Zukunft hat.“

Berlin – Im Streit über das Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 hat der Grünen-Bundesvorsitzende Cem Özdemir die Bahn zur Vorlage von Alternativen zu dem Tiefbahnhof aufgefordert. „Es ist Aufgabe der Bahn, technische Alternativen zu S 21 zu prüfen und vorzulegen“, sagte Özdemir der „Welt“ und fügte hinzu: „Bislang diskutierte Alternativen waren die Modernisierung des Kopfbahnhofs oder Kombi-Lösung. Klar jedenfalls ist: Der Bahnknoten Stuttgart muss modernisiert werden.“

Möglich sei es, sich zunächst auf die Fertigstellung der geplanten ICE-Strecke Stuttgart – Ulm zu konzentrieren und deren Bau organisatorisch von S 21 zu trennen: „Sicher lässt sich für eine vernünftig geplante Neubaustrecke rasch ein Konsens finden. Insofern ist es sinnvoll, beide Projekte voneinander zu trennen“, sagte Özdemir.

Voraussetzung von Gesprächen über Alternativen ist allerdings nach Einschätzung von Özdemir, dass die Bundesregierung und die Deutsche Bahn AG das Scheitern der Pläne für den Tiefbahnhof eingestehen: „Zunächst muss man sich einigen, dass S 21 keine Zukunft hat, aber diese Einigung gibt es bisher nicht, dazu müssen sich Bahn und Bund erst entsprechend neu positionieren. Die Bahn und Frau Merkels Bundesregierung müssen jetzt erklären, dass dieses Projekt niemals wirtschaftlich sein kann. Erst nach diesem Eingeständnis können alle Seiten unvoreingenommen überlegen, was folgt.“

Özdemir erklärte in diesem Zusammenhang, dass die Finanzierungsprobleme bei S 21 noch schlimmer seien als beim Berliner Pannenflughafen BER: „Gegen das, was da in Stuttgart passiert, verblasst der Berliner Flughafen BER ja geradezu“, sagte Özdemir.

Der Grünen-Chef verlangte, dass Bund und Bahn sich ihrer Verantwortung für die Probleme in Stuttgart stellen: Es sei „offensichtlich, dass sich da einige der ehemaligen Befürworter so langsam verabschieden“, aber es gehe nicht, „dass die sich einen schlanken Fuß machen“, sagte Özdemir.

„Frau Merkel, Herr Ramsauer und die Bahn, die das Projekt unbedingt wollten, können sich jetzt nicht aus der Verantwortung stehlen, sondern müssen sich um die Frage kümmern, wie es weitergeht. Wir werden es Bund und Bahn angesichts dieses Planungsdesasters sicher nicht durchgehen lassen, irgendetwas beim Land und der Stadt Stuttgart abzuladen.“

Zugleich forderte Özdemir von den Befürwortern des Projektes, dass diese ihre früheren Angriffe auf die Grünen bei dem Thema überdenken: Die Grünen und andere Kritiker seien „wegen S 21 massiv als angeblich technikfeindliche Hinterwäldler angegangen worden“. Wenn sich nun, so Özdemir weiter, „auch für die Befürworter erkennbar bewahrheitet, was wir gegen das Projekt eingewandt haben, dann halte ich ein Wort der Selbstkritik von Bahn und Bund für angemessen“.

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