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Bundeswehr-Soldaten

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26.11.2013

Neuausrichtung der Streitkräfte Bundeswehrverband warnt vor Reform der Reform

Die Kernforderung laute „Keine Reform der Reform“.

Berlin – Der neue Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbands, Oberstleutnant André Wüstner, hat Kontinuität in der Neuausrichtung der Streitkräfte gefordert. Die Kernforderung laute „Keine Reform der Reform“. „Sollte es dazu kommen, dann gäbe es einen Bruch, dann würde die Seele der Armee wirklich Schaden nehmen“, sagte Wüstner der „Welt“.

Nach wie vor herrsche große Unsicherheit, weil noch niemand genau wisse, was die neue Regierung macht. „Der Reformprozess und alles, was drum herum geschieht, ist vergleichbar mit einem Trauerprozess“, sagte Wüstner. „Da gibt es erst die Wutphase, dann die Frustration, und dann geht es langsam bergauf. Im Moment ist man irgendwo in der Mitte.“

Im Koalitionsvertrag hatten Union und SPD vereinbart, die Bundeswehrreform bis Ende 2014 zu evaluieren und dann gegebenenfalls nachzubessern.

Der 39-jährige Panzergrenadier, der vor wenigen Tagen zum jüngsten Chef in der Geschichte des Bundeswehrverbands gewählt worden ist, würde gerne mit Thomas de Maizière als Verteidigungsminister weiterarbeiten. Mit dem CDU-Politiker könne er „sehr gut“ leben, sagte Wüstner. Wenn in der Vergangenheit das Vertrauen gelitten habe, „dann eher aufgrund der Reform, nicht aufgrund der Person“. Immerhin habe de Maizière es geschafft, Sparmaßnahmen im Verteidigungshaushalt zu verhindern.

Wüstner verlangte von der Regierung außerdem eine grundsätzliche Aussage zur Rüstungsbeschaffung. „Am besten ganzheitlich“, sagte er. Das Thema betreffe ja nicht nur das Verteidigungsressort. Bei Rüstungsprojekten gehe es oft auch um Forschung, Entwicklung und Arbeitsplätze.

Wüstner forderte zudem mehr Ingenieure für den öffentlichen Dienst. Der Staat müsste „im Rüstungssektor mehr in qualifiziertes Personal investieren“, sagte er. „Wenn er mit der Industrie um so hohe Summen verhandelt, dann müssen auf beiden Seiten Profis sitzen, und die besseren auf der Seite des Staates.“

Zu den aktuellen Vorwürfen gegen zwei Marine-Soldaten, sie hätten eine 23-jährige Kameradin vergewaltigt, sagte Wüstner: „Sexuelle Gewalt ist abscheulich und absolut inakzeptabel.“ Das gelte für die Bundeswehr ebenso wie für andere Bereiche der Gesellschaft. Im konkreten Fall müsse man aber erst die Ermittlungen abwarten. „Unser Verband hat sich schon immer gegen Vorverurteilungen ausgesprochen. Wir vertrauen auf unsere Ermittlungsbehörden und unsere unabhängige Justiz.“

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