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Thomas de Maizière

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24.05.2013

Drohnen-Debakel FDP distanziert sich von de Maizière

„Ich hatte starke Vorbehalte gegen AGS.“

Berlin – Nach dem Scheitern des Drohnenprojekts Euro Hawk distanziert sich die FDP in scharfer Form vom Nato-Drohnenprogramm AGS („Alliance Ground Surveillance“), das Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) persönlich vorangetrieben hat

„Ich hatte starke Vorbehalte gegen AGS und habe das im vergangenen Jahr auch in Einzelgesprächen mit dem Ministerium deutlich gemacht“, sagte die FDP-Verteidigungsexpertin Elke Hoff der „Süddeutschen Zeitung“ (Freitagausgabe). „Mit meinen Bedenken war ich nicht allein, die Skepsis war auch bei Fraktionskollegen vorhanden“, fügte sie hinzu.

Für das Aufklärungs- und Überwachungsprogramm sollen Drohnen des Typs Global Hawk eingesetzt werden, auf dem der Euro Hawk basiert. Es wird vermutet, dass sie vor der gleichen Zulassungsproblematik stehen, an welcher der Euro Hawk gescheitert ist. Daraus ergibt sich der Verdacht einer weiteren Fehlinvestition.

Das Projekt AGS stand auf dem Programm des Nato-Gipfels in Chicago im Mai vergangenen Jahres. In der Zeit um den Gipfel herum setzte sich de Maizière vor Abgeordneten dafür ein, das Projekt zu unterstützen. Die Schwierigkeiten bei der Zulassung des Euro Hawk indes waren im Ministerium bereits seit 2011 bekannt.

Die FDP-Abgeordnete Hoff erinnert sich, der für die Nato zuständige parlamentarische Staatssekretär Christian Schmidt (CSU) habe ihr wegen der Bedenken „noch einmal sehr deutlich gemacht, wie wichtig das Projekt vor dem Hintergrund unserer Bündnisverpflichtungen gerade im Vorfeld des Chicago-Gipfels“ sei.

„Es wurde auch vorgetragen, dass die Bundesregierung für dieses Projekt eigentlich keine Zustimmung des Parlaments benötige, sondern dies auch alleine entscheiden könne.“

„Meine Skepsis ging auf den in langen Jahren entwickelten Instinkt zurück, dass bei derartigen multinationalen Großprojekten, die immer wieder Unsummen verschlingen, regelmäßig die Finanzierung und die Kontrolle aus dem Ruder laufen“, sagt Hoff.

„Und vor dem Hintergrund der heutigen Erkenntnisse war diese Skepsis offensichtlich berechtigt.“

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