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06.07.2010

Merkel will mit “Machtwort” für Ordnung in Koalition sorgen

Berlin – Mit einer von Anwesenden als „Machtwort“ verstandenen Wortmeldung hat die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion versucht, für Ordnung zumindest während der Sommerpause zu sorgen. Nach einem Bericht der „Leipziger Volkszeitung“ meinte Merkel vor den Abgeordneten angesichts der teils offen an ihr geübten Kritik wegen mangelnder Führung und falscher politischer Weichenstellungen, insbesondere bei der Erhöhung der Krankenkassenbeiträge: „Es geht so nicht mehr weiter.“ Sollten sich derartige Nörgeleien und Kritik an Person und Inhalt aus den eigenen Reihen wiederholen werde sie sich die einzelnen Kritiker „persönlich“ vornehmen, schilderte ein Parlamentarier den Merkel-Appell.

Neben allgemeiner Unzufriedenheit über die Undiszipliniertheit in den eigenen Reihen rügte Merkel dem Bericht zufolge insbesondere den stellvertretenden Unions-Fraktionschef und Vorsitzenden des Parlamentskreises Mittelstand, Michael Fuchs. Dessen Mittelstands-Verbund feiert am Abend, auch in Anwesenheit der Kanzlerin, sein traditionelles Sommerfest. Fuchs hatte auf die Gefahr für die Arbeitsplätze angesichts der Erhöhung der Kassenbeiträge für die Arbeitgeber hingewiesen. Zuvor hatte auch der hessische CDU-Parlamentarier Michael Brand der Kanzlerin „Bunkermentalität“ in ihrem Kanzleramt vorgeworfen.

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