Kramp-Karrenbauer CDU steht weiter zur Großen Koalition
„Der Koalitionsvertrag bildet die Grundlage für Weichenstellungen.“
Berlin – CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat nach dem angekündigten Rücktritt von Andrea Nahles vom SPD-Partei- und Fraktionsvorsitz deutlich gemacht, dass die Union die Große Koalition fortführen will.
Man stehe weiter zur Großen Koalition, sagte Kramp-Karrenbauer am Sonntagnachmittag in Berlin. „Wir wollen mit guter Regierungspolitik unserem Land dienen.“ Die CDU trage zur Verlässlichkeit und Handlungsfähigkeit Deutschlands bei. Die Große Koalition sei dabei kein Selbstzweck, so die CDU-Chefin weiter.
„Der Koalitionsvertrag bildet die Grundlage für Weichenstellungen.“ Die CDU werde weiterhin ihren Beitrag zu einer „stabilen und funktionierenden Regierungsarbeit“ leisten, fügte Kramp-Karrenbauer hinzu.
Zum Zeitpunkt, an dem sie von Nahles` Rücktritt erfahren hatte, sagte die CDU-Vorsitzende, dass Nahles sie am Sonntagmorgen über den geplanten Schritt informiert habe. „Ich nehme diese Entscheidung mit großem Respekt zur Kenntnis“, sagte Kramp-Karrenbauer. Sie habe Nahles immer als charakterstarke, aufrichtige und verlässliche Gesprächspartnerin erlebt.
Sie gehe jetzt davon aus, dass die SPD ihre Personalentscheidungen zügig treffen werde und die Handlungsfähigkeit der GroKo damit nicht beeinträchtigt sein werde. Es sei jetzt auch nicht die Stunde für parteitaktische Überlegungen, so die CDU-Chefin.
02.06.2019 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de