Kohlepolitik Göring-Eckardt sieht mit Sorge auf die „GroKo“
Die Grünen setzen sich für den Ausstieg aus der Kohleförderung ein.
Berlin – Die neue Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt sieht in der Frage der Kohlepolitik mit Skepsis auf die anstehenden Koalitionsverhandlungen: „Hannelore Kraft und Peter Altmaier verhandeln über Energie – wer ist da mehr Kohlepartei?“, schrieb Göring-Eckardt über Twitter.
NRW-Ministerpräsidentin Kraft (SPD) ist dafür bekannt, sich vehement für den Kohlestandort in ihrem Land einzusetzen. Aber auch der bisherige Umweltminister Peter Altmaier (CDU) hatte kürzlich bei einem Besuch der Mitteldeutschen Braunkohlengesellschaft mbH (Mibrag) gesagt, Braunkohle bleibe noch „sehr lange“ wichtig.
Die Bundeswehrbeauftragte, Eva Högl (SPD), erwartet, dass der Bundestag den Veteranentag mit einer großen Mehrheit verabschieden wird. Sie äußerte am Donnerstag im rbb24 Inforadio, dass der vorgesehene Gedenktag am 15. Juni parteiübergreifend beschlossen worden sei. ...
Der CSU-Abgeordnete und Justiziar der Unionsfraktion, Michael Frieser, kritisierte am Dienstag im rbb24 Inforadio die Bundesregierung. Er beschuldigte sie, Oppositionsparteien wie die CSU und die Linke aus dem Bundestag drängen zu wollen. Dies geschieht vor dem ...
