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25.09.2013

Koalitionsbildung SPD entscheidet nicht vor Mitte November

Bis dahin wolle man „alles offen halten“.

Berlin – Die SPD will bei der Koalitionsbildung nach der Wahl keinerlei Entscheidung oder Vorentscheidung bis Mitte November treffen. Das berichtet die „Leipziger Volkszeitung“ (Mittwochausgabe) unter Berufung auf führende SPD-Kreise. Die Parteispitze habe sich darauf verständigt, bis dahin „alles offen zu halten, ohne aber in Schockstarre zu verfallen“.

Vom 14. bis 16. November trifft sich die SPD in Leipzig zu ihrem Wahlparteitag. Das Zeitfenster bis dahin werde „voll ausgeschöpft“, hieß es. Damit erhoffe man sich, dass parallel der Verhandlungsdruck der Union auf die Grünen erhöht werde.

Dagegen bezeichnete der CSU-Vorsitzende und Bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer gegenüber der „Leipziger Volkszeitung“ eine Große Koalition als eine „Frage der Logik“. Er verwies dabei auf die entscheidende Rolle des Bundesrats bei der Gesetzgebung und darauf, dass Union und Grüne gemeinsam in der Länderkammer „keine einzige Stimme zusammen“ brächten.

Die Partei- und Fraktionsvorsitzenden sowie die Generalsekretäre von CDU und CSU trafen sich bereits am Dienstagabend zu einer ersten Beratung eines Sondierungsangebots für Koalitionsverhandlungen.

Cem Özdemir, amtierender Grünen-Vorsitzender, geht ebenfalls von einer Großen Koalition aus. Er sagte der Zeitung: „Vorgezogene Neuwahlen sehe ich nicht als wahrscheinlich an.“ Das Wahlergebnis zwinge alle Parteien, sich verantwortungsvoll zu verhalten. „Die Bundeskanzlerin und die Union sowie die SPD verbinden die großen Zentrifugalkräfte. Konzessionen der Union gegenüber den Grünen müssten viel, viel größer sein.“

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