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Angela Merkel

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25.09.2013

SPD-Linke Neuwahlen würden Merkel angeheftet

„Das würde nicht in erster Linie die SPD betreffen.“

Berlin – Die Sprecherin des linken SPD-Flügels, die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, ist der Ansicht, dass vorgezogene Neuwahlen als Ergebnis der unklaren Mehrheitslage im neugewählten Bundestag der CDU-Vorsitzenden und Bundeskanzlerin Angela Merkel angekreidet würden.

Gegenüber der „Leipziger Volkszeitung“ (Mittwochausgabe) sagte Mattheis: „Es heißt, vorgezogene Neuwahlen würden die Wählerinnen und Wähler als Kapitulation der Politik werten. Wenn das so ist, wäre das eine Geschichte, die man Frau Merkel dann anheften könnte.“ Merkel habe den Auftrag zur Regierungsbildung. „Das würde nicht in erster Linie die SPD betreffen.“

Unter den gegebenen Bedingungen könnte die SPD in einer Großen Koalition am wenigsten durchsetzen. Denkbare Alternativen seien neben der vorgezogenen Neuwahl eine schwarz-grüne Koalition oder eine Minderheitsregierung. Auch eine rot-rot-grüne Koalition wäre „für mich kein Wortbruch“. Schließlich habe sie „immer die Offenheit aller Koalitionsmöglichkeiten gefordert“, so Mattheis.

Die Ausschließeritis sei einer demokratischen Wahl nicht zuträglich. „Ich will, dass wir als SPD uns das Wahlergebnis jetzt nicht schönreden. Wir müssen klären, welche stabilen Inhalte wir in Zukunft transportieren können“, so die Forderung der SPD-Linken. „Die endgültige Entscheidung muss dann sowieso über einen Mitgliederentscheid laufen. Dann wird man sehen, was die Parteimitglieder dann dazu sagen.“

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