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Britta Haßelmann

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16.02.2014

Haßelmann Fall Edathy längst Affäre der Großen Koalition

„Das riecht doch nach Kumpanei.“

Berlin – Laut der Parlamentarischen Geschäftsführerin der Grünen im Bundestag, Britta Haßelmann, ist der Fall des früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy längst zu einer Affäre der Großen Koalition geworden. „Das riecht doch nach Kumpanei“, sagte Haßelmann bei einer Veranstaltung ihrer Partei, wie das „Westfalen-Blatt“ (Montagausgabe) berichtet.

Demnach fordert die Grünen-Bundestagsfraktion SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann und die SPD-Parteispitze auf, im Bundestags-Innenausschuss Auskunft zum Fall Edathy zu geben. „Hier muss dringend im Interesse unseres Rechtsstaats aufgeklärt werden“, so Haßelmann.

Gegen Edathy wird wegen des Verdachts auf Besitz von Kinderpornografie ermittelt. Die Staatsanwaltschaft hatte in diesem Zusammenhang vor einigen Tagen mehrere Wohnräume und Büros des SPD-Politikers durchsucht. Edathy weist den Vorwurf scharf zurück und kritisiert auch das Vorgehen der Ermittlungsbehörden.

Der am Freitag zurückgetretene Landwirtschafts- und frühere Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hatte die SPD-Spitze im Oktober 2013 darüber informiert, dass der Name Edathy im Rahmen internationaler Ermittlungen auf einer Liste aufgetaucht sei.

Laut Angaben des SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann wussten in der Partei nur Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier sowie später auch die aktuelle Fraktionsgeschäftsführerin Christine Lambrecht über den Sachverhalt Bescheid.

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