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Thomas Oppermann

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16.02.2014

Fall Edathy Oppermann will sich im Bundestag äußern

„Ich will nächste Woche vor dem ganzen Bundestag reden.“

Berlin – Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann will sich im Bundestag zu seiner Rolle im Edathy-Fall äußern. „Ich will nächste Woche vor dem ganzen Bundestag reden“, sagte Oppermann gegenüber der „Bild am Sonntag“. Zuvor hatte auch schon die Linke angekündigt, eine Aktuelle Stunde im Parlament beantragen zu wollen.

Zur Forderung, Oppermann im Innenausschuss zu befragen, sagte dieser, der Ausschuss sei „nicht der richtige Rahmen“. Dennoch sollen die Vorgänge voraussichtlich am Mittwoch dort thematisiert werden. Bereits jetzt weist der SPD-Politiker jegliches Fehlverhalten in der Affäre um den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy zurück. „Ich war mir der Brisanz der Informationen von Herrn Friedrich sehr bewusst und habe mich in jeder Hinsicht gesetzeskonform verhalten“, sagte Oppermann im Interview der Zeitung.

Hinsichtlich des Verdachts, dass Edathy direkt oder indirekt aus der SPD gewarnt worden sein könnte, beteuerte Oppermann, dass er „bis zu seinem Rücktritt“ keinen Kontakt mit ihm gehabt habe und sich zudem „absolut sicher“ sei, „dass keiner von uns Sebastian Edathy irgendeinen Hinweis gegeben hat.“

Edathy bestreitet derweil ebenfalls, vorgewarnt worden zu sein. Frühe Anfragen seines Anwalts bei Behörden seien in Reaktion auf Presseberichte erfolgt, sagte er dem „Spiegel“. Gegen Edathy wird wegen des Verdachts auf Besitz von Kinderpornografie ermittelt. Die Staatsanwaltschaft hatte in diesem Zusammenhang vor einigen Tagen mehrere Wohnräume und Büros des Politikers durchsucht. Edathy weist den Vorwurf scharf zurück und kritisiert auch das Vorgehen der Ermittlungsbehörden.

Der am Freitag zurückgetretene Landwirtschafts- und frühere Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hatte die SPD-Spitze im Oktober darüber informiert, dass der Name Edathy im Rahmen internationaler Ermittlungen auf einer Liste aufgetaucht sei. Laut Angaben des SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann wussten in der Partei nur Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier sowie später auch die aktuelle Fraktionsgeschäftsführerin Christine Lambrecht über den Sachverhalt Bescheid.

Aus den Reihen der Union wird gefordert, dass die informierten SPD-Politiker eidesstattliche Erklärungen darüber abgeben, mit wem sie über die Information gesprochen haben.

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