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Joachim Gauck

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31.01.2014

Bundespräsident Gauck Militäreinsätze nicht kategorisch ausschließen

Manchmal könne der Einsatz von Soldaten erforderlich sein.

München – Bundespräsident Joachim Gauck fordert mehr internationales Engagement von Deutschland. „Die Bundesrepublik sollte sich als guter Partner früher, entschiedener und substantieller einbringen“, sagte Gauck laut des vorab veröffentlichten Redetextes am Freitag zur Eröffnung der Sicherheitskonferenz in München. „Die Bundesrepublik muss dabei auch bereit sein, mehr zu tun für jene Sicherheit, die ihr über Jahrzehnte von anderen gewährt wurde.“ Damit seien nicht unbedingt mehr Militär- oder Kampfeinsätze der Bundeswehr verbunden, betonte Gauck.

Gleichwohl dürften Militäreinsätze nicht kategorisch ausgeschlossen werden. „Deutschland wird nie rein militärische Lösungen unterstützen, wird politisch besonnen vorgehen und alle diplomatischen Möglichkeiten ausschöpfen. Aber wenn schließlich der äußerste Fall diskutiert wird – der Einsatz der Bundeswehr -, dann gilt: Deutschland darf weder aus Prinzip `nein` noch reflexhaft `ja` sagen.“

Manchmal könne der Einsatz von Soldaten erforderlich sein, so das deutsche Staatsoberhaupt, das auch das Recht, notfalls in Staaten zu intervenieren, verteidigte. „Das Prinzip der staatlichen Souveränität und der Grundsatz der Nichteinmischung dürfen gewalttätige Regime nicht unantastbar machen.“

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