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Wolfgang Kubicki

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16.09.2013

FDP Kubicki fordert inhaltliche Abgrenzung von Union

„Taktische Spielereien reichen jetzt nicht.“

Berlin – Das FDP-Präsidiumsmitglied Wolfgang Kubicki hat die Liberalen davor gewarnt, sich zur Bundestagswahl auf eine Zweitstimmenkampagne zu verlassen und gleichzeitig eine inhaltliche Abgrenzung der Freidemokraten von der Union gefordert. „Taktische Spielereien reichen jetzt nicht“, sagte der schleswig-holsteinische FDP-Fraktionsvorsitzende nach der Niederlage seiner Partei bei der Bayern-Wahl im Interview mit der „Welt“.

Es sei nichts gegen eine Zweitstimmenkampagne einzuwenden, auch nichts gegen Absprachen mit der Union. Doch müssten inhaltliche Positionierungen dazukommen – „auch in Abgrenzung zur Union“. Kubicki forderte seine Partei auf, deutlich zu machen, dass die FDP „nicht das Additiv zur Union“ sei, sondern in bestimmten Bereichen „die Alternative“.

Die Liberalen wollten „nicht der Union zur Mehrheit verhelfen, sondern eigene Schwerpunkte setzen“. Das Präsidiumsmitglied der FDP betonte: „Wir sind die Partei, die sich wie keine andere dafür einsetzt, dass der Wohlstand, den wir uns in Deutschland erarbeitet haben, weiter verbessert wird.“

Kubicki sagte, der Wahlausgang in Bayern sei „ein bitteres Ergebnis für die FDP in Bayern, aber auch ein bitteres Ergebnis für die FDP bundesweit“. Die „krachende Niederlage“ treffe nicht nur den Parteivorsitzenden Philipp Rösler, sondern „die ganze Partei“. Die Liberalen müssten jetzt ihre Kräfte insgesamt mobilisieren und die Menschen davon überzeugen, „dass es für ihr Leben wichtig ist, bei der Bundestagswahl die FDP zu unterstützen“. Der Fraktionschef im Kieler Landtag betonte: „Jetzt muss jeder aufwachen.“

Seit Anfang der Jahres habe die FDP „Ruhe nach innen“, stellte Kubicki fest. „Es wäre schön, wenn wir diese Ruhe nicht nur nach außen transportieren, sondern auch dokumentieren könnten, wofür die FDP eigentlich da ist und warum sie im Bundestag bleiben muss.“ Wie in Bayern nur zu sagen, man wolle eine absolute CSU-Mehrheit verhindern, sei zu wenig gewesen.

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