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22.07.2010

Den Haag Gutachten über Kosovos Unabhängigkeit

Den Haag – Der Internationale Gerichtshof in Den Haag legt am Donnerstag ein Gutachten über die Unabhängigkeit des Kosovo vor. Zweieinhalb Jahre nach der selbstständigen Unabhängigkeitserklärung sollte deren Rechtmäßigkeit geprüft werden.

Die Richter müssen abwägen, wie das Recht der Staaten auf territoriale Integrität und das Recht der Menschen auf Selbstbestimmung zueinander stünden. Beides sind Prinzipien des Völkerrechts. Die Stellungnahme ist zwar für UNO-Mitglieder nicht verbindlich, wird aber in die Debatte, die im September in der Generalversammlung der UNO geführt werden soll, einfließen. Außerdem könnte die Entscheidung Vorbild für andere Unabhängigkeitsbewegungen werden. Bereits 69 Staaten, unter ihnen Deutschland, haben die Unabhängigkeit Kosovos anerkannt.

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