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04.08.2010

de Maiziere Länder sollen Großveranstaltungen verbieten dürfen

Berlin – Die Bundesländer sollten nach Einschätzung von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) die Möglichkeit erhalten, notfalls Großveranstaltungen wie die Loveparade in Duisburg zu verbieten, wenn sie eine Kommune mit der Organisation für überfordert halten. De Maizière sagte der „Bild-Zeitung“, in Deutschland hätten Kommunen die größte Erfahrung mit Großveranstaltungen – vom Oktoberfest bis zur Bundesliga. „Aber es gibt eben auch Fälle, in denen eine Stadt sich zu viel zutraut.“

Deshalb schlägt der Minister als Lehre aus der Tragödie von Duisburg vor: „Ähnlich wie beim Katastrophenschutz sollten die Bundesländer das Recht bekommen, in die Organisation einzugreifen, wenn sie den Eindruck haben, dass die Kommune überfordert ist. Entweder sie verbieten die Veranstaltung in so einem Fall – oder sie übernehmen selbst die Durchführung und Verantwortung.“ Zudem müssten Großeinsätze wie eine Love Parade trainiert werden. Möglicherweise habe es in Duisburg auch daran gemangelt.

Zu Forderungen nach einem Rücktritt des Duisburger Oberbürgermeisters Adolf Sauerland sagte der Bundesinnenminister: „An diesem Unglück tragen viele Verantwortung – nicht nur einer. Deshalb sollte sich niemand hinter OB Sauerland verstecken. Trotzdem weiß er wohl selber, dass er nicht im Amt bleiben kann.“

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