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Thomas de Maizière

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18.06.2014

de Maiziere Deutschland muss mit Anschlägen rechnen

„Aus einer abstrakten Gefahr ist eine konkrete tödliche Gefahr geworden.“

Berlin – Laut Innenminister Thomas de Maizière (CDU) muss die Bundesrepublik mit Anschlägen islamistischer Rückkehrer aus Syrien und dem Irak rechnen. „Aus einer abstrakten Gefahr ist eine konkrete tödliche Gefahr geworden in Europa – mit Deutschland-Bezug“, sagte de Maizière am Mittwoch in Berlin anlässlich der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2013.

„Der Anschlag von Brüssel hat uns vor Augen geführt, dass aus der Möglichkeit eines Anschlags durch solche Syrien-Rückkehrer eine tödliche Realität geworden ist. Eine enge Zusammenarbeit der deutschen Sicherheitsbehörden untereinander und mit internationalen Partnern ist zur Eindämmung dieser Gefahr unerlässlich.“

Aus dem Verfassungsschutzbericht 2013 geht auch hervor, dass in der Bundesrepublik im zurückliegenden Jahr deutlich mehr fremdenfeindliche Gewalttaten verübt wurden: Gegenüber 2012 ging die Zahl von 393 auf 473 nach oben, ein Plus von 20,4 Prozent. Die Zahl gewaltbereiter Rechtsextremisten liegt wie 2012 bei etwa 9.600 Personen. Auch die Zahl der linksextremen Gewalttaten nahm 2013 im Vergleich zum Vorjahr deutlich zu: Hier ging es um 26,7 Prozent auf 1.110 Taten nach oben.

„Den Anstieg von Gewalttaten können wir nicht hinnehmen. Wir werden mit allen Mitteln des Rechtsstaates gegen Gewalttäter vorgehen. Unseren Polizistinnen und Polizisten, die dem Schutz dieses Rechtsstaates in besonderer Weise dienen, gebührt besonderer Respekt und Anerkennung. Wer sie angreift muss mit der konsequenten Reaktion des Staates rechnen“, sagte de Maizière.

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