newsburger.de Nachrichten aus aller Welt

Armin Laschet CDU
© Christliches Medienmagazin pro / CC BY 2.0

Bundesnotbremse CDU-Gesundheitspolitiker Rüddel widerspricht Laschet

„Die Notbremse wirkt.“

Osnabrück – Der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Bundestag, Erwin Rüddel (CDU), hat Parteichef Armin Laschet (Foto) und Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Einschätzung widersprochen, die Bundesnotbremse könne Ende Juni auslaufen.

„Erfreulicherweise bewegen sich die Inzidenzen gerade nach unten, was zeigt, dass die Notbremse wirkt. Vor allem aufgrund der Virusvariationen halte ich es für sinnvoll, die Notbremse noch einmal zu verlängern. Wenn die Inzidenzen so niedrig bleiben, greift die Notbremse nicht und wir alle genießen wieder größtenteils unsere Freiheiten. Wenn die Inzidenzen allerdings wieder ansteigen, ist es wichtig, dass schnell reagiert werden kann, um die Zahlen im Griff zu behalten“, sagte Rüddel der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ).

Der CDU-Vorsitzende Laschet hatte sich angesichts sinkender Corona-Zahlen dagegen ausgesprochen, die sogenannte Notbremse des Bundes zu verlängern.

„Die Bundesnotbremse läuft wie geplant zum 30. Juni aus. Es gibt angesichts sinkender Inzidenzzahlen keinen Anlass, sie zu verlängern“, sagte Laschet am Montag nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur von Teilnehmern in Beratungen des CDU-Präsidiums, die teils in Präsenz in Berlin und teils online organisiert worden waren. Er ergänzte demnach: „Für vereinzelte regionale Entwicklungen braucht es keine Bundesnotbremse. Da muss man vor Ort reagieren.“

01.06.2021 © newsburger.de

Weitere Meldungen

Palmer 5.000 Euro Strafe für Ungeimpfte bringt 98 Prozent Impfquote

Der Grünen-Politiker und Oberbürgermeister von Tübingen, Boris Palmer, setzt bei Einführung einer allgemeinen Impfpflicht auf hohe Bußgelder: „Wenn die Leute wüssten, es kostet 5.000 Euro ungeimpft zu sein, dann hätten wir 98 Prozent Impfquote“, sagte Palmer in der ...

Impfpflicht Grüne machen Druck auf Scholz für Plan B

Wegen der absehbaren Verzögerungen bei der Einführung einer allgemeinen Impfpflicht wächst der Druck auf Kanzler Olaf Scholz (SPD), stattdessen zügig die berufsbezogene Impfpflicht auszuweiten. ...

Monatelange Verzögerung droht Scholz kann Impfpflicht-Versprechen nicht halten

Linke Renner wirft Faeser Verharmlosung der Corona-Proteste vor

SPD Bas plädiert für Strategiewechsel der Impfkampagne

Trendbarometer Union sinkt auf 23% – SPD steigt auf 19%

Scholz Corona-Tests „ab Herbst“ kostenpflichtig

Coronavirus Schäuble drängt Stiko zu Impfempfehlung für Kinder ab 12 Jahren

Ernst Impfen um Schulen offen zu lassen

Schäuble Corona-Einschränkungen bald nur noch für Nichtgeimpfte

Kanzlerpräferenz Laschet verliert 6 Prozentpunkte

Trendbarometer CDU/CSU fällt auf 26 Prozent – Grüne wieder über 20 Prozent

Zentralrat Nur Abgrenzung von AfD ermöglicht jüdisches Leben

SPD-Rechtsexperte Einschränkungen für Nicht-Geimpfte höchst bedenklich

SPD-Pflegebeauftragte Einrichtungen auf Katastrophenschutz überprüfen

SPD-Sportpolitikerin Olympische Spiele nicht verantwortbar und nicht fair

CDU Brok fordert Wohncontainer für Flutopfer

Grüne Hofreiter attackiert Union wegen Klimaschutz-Streit

Steigende Inzidenzen Lauterbach wirft Bundesregierung Untätigkeit vor

Kühnert Ampel-Koalition möglich

« Vorheriger ArtikelNächster Artikel »