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Wolfgang Schäuble

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23.01.2015

CDU Schäuble will Nachhaltigkeit von Subventionen prüfen

Schäuble muss den Subventionsbericht alle zwei Jahre vorlegen.

Berlin – Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will in seinem Subventionsbericht künftig prüfen, wie nachhaltig die staatlichen Hilfen sind. Dabei soll dargelegt werden, welche Auswirkungen öffentliche Unterstützungszahlungen etwa auf die Umwelt, aber auch auf die Staatsfinanzen haben, berichtet der „Spiegel“.

Außerdem würden künftig alle Subventionen „regelmäßig in Bezug auf den Grad der Zielerreichung sowie auf Effizienz und Transparenz evaluiert“, heißt es in einer Kabinettsvorlage.

Schäuble muss den Bericht alle zwei Jahre vorlegen. Bislang bewertete er darin die Auswirkungen von Subventionen auf Wachstum, Wettbewerb oder Verteilung.

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