Streit in der Großen Koalition Schäuble bringt Unions-Minderheitsregierung ins Gespräch
„Ich kann diese Szenarien um Personen und Koalitionen nicht mehr hören.“
Berlin – Vor dem Hintergrund des wachsenden Streits in der Großen Koalition hat Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) eine Minderheitsregierung ins Gespräch gebracht.
„Ich kann diese Szenarien um Personen und Koalitionen nicht mehr hören. Wenn die SPD nach internen Debatten die Koalition vor dem Ende der Wahlperiode verlassen will, sollte die Union allein weiterregieren“, sagte Schäuble der „Bild“.
Große Koalitionen sollten „eigentlich nur Ausnahmen sein“, so der CDU-Politiker weiter. „Aber seit 2005 hat es zehn Jahre Große Koalition gegeben. Das ist offenbar eher zu viel.“ Umso mehr müsse die Bundesregierung jetzt darauf achten, nicht nur emsig den Koalitionsvertrag abzuarbeiten. „Das allein erreicht die Menschen nicht mehr.“
Zum Schicksal der SPD und den schlechten Umfragewerten sagte Schäuble: „Totgesagte leben länger.“
07.07.2019 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de