newsburger.de Nachrichten aus aller Welt

Linke Bartsch stellt Grundgesetz gutes Zeugnis aus

„Das Grundgesetz ist eine ausgesprochen gute Verfassung.“

Berlin – Der Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion, Dietmar Bartsch, stellt dem deutschen Grundgesetz zu dessen 70. Geburtstag ein gutes Zeugnis aus.

„Das Grundgesetz ist eine ausgesprochen gute Verfassung“, sagte Bartsch den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Donnerstagsausgaben) vor der Bundestagsdebatte am Donnerstag. Dennoch sei die Chance „für eine gesamtdeutsche Verfassung von Ost und West verpasst“ worden. „Übrigens ist das nach Artikel 146 Grundgesetz immer noch möglich“, so der Linken-Politiker weiter.

Er sei jedoch trotz aller berechtigten Kritik zufrieden. „1990 und die Wiedervereinigung war ein extrem rasanter Prozess – ich bin bis heute über viele Ereignisse froh“, sagte Bartsch.

16.05.2019 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

Högl Veteranentag „wird sicherlich heute beschlossen“

Die Bundeswehrbeauftragte, Eva Högl (SPD), erwartet, dass der Bundestag den Veteranentag mit einer großen Mehrheit verabschieden wird. Sie äußerte am Donnerstag im rbb24 Inforadio, dass der vorgesehene Gedenktag am 15. Juni parteiübergreifend beschlossen worden sei. ...

Frieser Bundesregierung will kleinere Parteien aus dem Bundestag drängen

Der CSU-Abgeordnete und Justiziar der Unionsfraktion, Michael Frieser, kritisierte am Dienstag im rbb24 Inforadio die Bundesregierung. Er beschuldigte sie, Oppositionsparteien wie die CSU und die Linke aus dem Bundestag drängen zu wollen. Dies geschieht vor dem ...

Connemann Wir brauchen einen Turnaround in der Wirtschaftspolitik

NRW Landesbeamte kritisieren nachlässigen Einsatz von KI

Künast Mehrwertsteuer-Erhöhung beim Fleisch „eine gute Idee“

Krings Initiative zur Speicherung von IP-Adressen verdient Unterstützung

Statistisches Bundesamt 370 Milliarden Euro für Bildung, Forschung und Wissenschaft

Ärztemangel Vereinbarung zum Ausbau der medizinischen Ausbildung in Ungarn

SPD-Vize Lindner soll sich Beispiel am DFB nehmen

Container-Standorte Wegner meldet Bedarf für weitere Geflüchteten-Standorte an

Ifo-Institut Corona-Hilfen des Staates haben Ziel erreicht

Dürr Leitkultur-Begriff im CDU-Grundsatzprogramm „zu schwammig“

Pflege Arbeitgeberverband will Zahlungsdruck auf Sozialämter erhöhen

"Spicken" bei der AfD Islamverbände kritisieren Passage in CDU-Grundsatzprogramm

Aktionismus Anhaltende Kritik an Lauterbachs Klinikreform

Bericht Ampel muss noch über zehn Milliarden Euro einsparen

Haushaltskrise Stadtwerke fürchten Auswirkungen auf Wärmewende

Wichtige liberale Kraft Klingbeil würdigt 75. Geburtstag der FDP

Linnemann CDU „wieder regierungsfähig“

Haushaltsverhandlungen Rufe aus SPD nach höherem Bahn-Eigenkapital