Berlin – Grünen-Chefin Annalena Baerbock gibt nach ihrer Wiederwahl als Parteichefin keine Auskunft zur Kanzlerfrage.
„Es geht nicht um einzelne Personen, nicht da draußen in der Politik, aber auch nicht bei uns in der Partei, wer ist schöner oder größer oder besser, sondern es geht darum gemeinsam zu verändern. Und ja, deswegen ist das keine Frage, die sich heute stellt“, sagte Baerbock in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“ am Sonntag.
„Und ich glaube, der Parteitag hat auch deutlich gemacht, wenn sie sich stellen sollte, dann wird diese Partei eine gute Lösung finden.“
Die Bundeswehrbeauftragte, Eva Högl (SPD), erwartet, dass der Bundestag den Veteranentag mit einer großen Mehrheit verabschieden wird. Sie äußerte am Donnerstag im rbb24 Inforadio, dass der vorgesehene Gedenktag am 15. Juni parteiübergreifend beschlossen worden sei. ...
Der CSU-Abgeordnete und Justiziar der Unionsfraktion, Michael Frieser, kritisierte am Dienstag im rbb24 Inforadio die Bundesregierung. Er beschuldigte sie, Oppositionsparteien wie die CSU und die Linke aus dem Bundestag drängen zu wollen. Dies geschieht vor dem ...
