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22.07.2017

Baden-Württemberg Zahl der Abschiebungen höher als im ersten Halbjahr 2016

„Sehr häufig werden Rechtsmittel eingelegt.“

Berlin – Die Zahl der Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern aus Baden-Württemberg ist im Vergleich zum Vorjahreszeitraum weiter leicht gestiegen. Im ersten Halbjahr 2017 waren es 1892, im ersten Halbjahr 2016 insgesamt 1730. Das teilte das Innenministerium der „Heilbronner Stimme“ (Samstag) mit. Allerdings lag die Zahl der Abschiebungen im 2. Halbjahr 2016 mit 1908 noch etwas höher. Deutlich ist der Anstieg allerdings gegenüber dem Jahr 2015 (1080 im 1. Halbjahr, 1369 im 2. Halbjahr).

Die meisten abgeschobenen Asylbewerber stammten aus dem Kosovo, Albanien, Mazedonien, Serbien und Bosnien-Herzegowina. Nach Afghanistan wurden im ersten Halbjahr elf Asylbewerber aus Baden-Württemberg abgeschoben, für 2016 vermeldete das Innenministerium insgesamt neun solcher Abschiebungen, im Jahr 2015 waren es fünf.

Insgesamt gab es im Jahr 2016 mit 9334 Personen deutlich mehr geförderte Rückkehrer als im Jahr davor (6309). Die Zahl der ausreisepflichtigen Personen sank den Angaben zufolge von 36.058 im Jahr zum Stichtag 30. Juni 2016 auf 19.996 Personen Ende Juni 2017, berichtet die „Heilbronner Stimme“.

„Der Vollzug der Ausreisepflicht scheitert hauptsächlich an fehlenden Pässen und Identitätspapieren“, teilte ein Sprecher des Innenministeriums mit. Ebenfalls häufig würden physische oder psychische Erkrankungen geltend gemacht. „Sehr häufig werden Rechtsmittel eingelegt, sie führen jedoch vergleichsweise nicht zu zeitlich so gravierenden Verzögerungen wie Passlosigkeit und geltend gemachte Krankheiten“, erklärte der Sprecher weiter.

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