Anhebung der Hartz-IV-Regelsätze soll offenbar bei 10 Euro liegen
Berlin – Die geplante Anhebung der Hartz-IV-Regelsätze soll offenbar bei etwa 10 Euro liegen. Dies ist Medienberichten unter Berufung auf Koalitionskreise zu entnehmen. Der derzeitige Regelsatz liegt bei 359 Euro im Monat. SPD und Wohlfahrtsverbände fordern einen Regelsatz von über 400 Euro.
Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will, dass sich die Neuberechnung der Hartz-IV-Sätze in Zukunft überwiegend an Preisen und Löhnen und nicht an der Rente orientiert. Die Spitzen von Union und FDP wollen am Sonntag auf einem Treffen im Kanzleramt über den genauen Betrag der Anhebung entscheiden.
Die Bundeswehrbeauftragte, Eva Högl (SPD), erwartet, dass der Bundestag den Veteranentag mit einer großen Mehrheit verabschieden wird. Sie äußerte am Donnerstag im rbb24 Inforadio, dass der vorgesehene Gedenktag am 15. Juni parteiübergreifend beschlossen worden sei. ...
Der CSU-Abgeordnete und Justiziar der Unionsfraktion, Michael Frieser, kritisierte am Dienstag im rbb24 Inforadio die Bundesregierung. Er beschuldigte sie, Oppositionsparteien wie die CSU und die Linke aus dem Bundestag drängen zu wollen. Dies geschieht vor dem ...
