Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Peter Altmaier

© über dts Nachrichtenagentur

31.05.2013

Altmaier Bürgerforum zum Endlager-Suchgesetz ist wichtig

Am Freitag beginnt in Berlin das Bürgerforum.

Berlin – Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) hat betont, dass das Bürgerforum zum Endlager-Suchgesetz wichtig sei, weil „dadurch die Diskussion offener und demokratischer wird“. Das Bürgerforum sei ein „Verfahren, das Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit gibt, ihre Vorstellungen einzubringen“, sagte er im Sender hr-Info.

Umweltorganisationen und Atomkraftgegner hatten kritisiert, dass das Bürgerforum nur eine Alibi-Veranstaltung sei, um im Nachhinein auf die Bürgerbeteiligung verweisen zu können. Altmaier sagte dazu: „Es braucht eine lange Zeit, um Vertrauen aufzubauen. Wir werden jetzt, wenn das Gesetz verabschiedet ist, erstmal zwei Jahre in einer Bund-Länder-Kommission wiederum öffentlich diskutieren unter Beteiligung der Bürger. Es wird danach ein Verfahren geben, wo die Bürgerbeteiligung in allen Stadien ebenfalls gesichert ist. Und das alles tun wir, damit das Verfahren im Nachhinein nicht wieder als intransparent kritisiert werden kann.“

Trotz der Bürgerbeteiligung glaubt Altmaier allerdings nicht, dass es Gemeinden geben wird, die sich für ein Endlager bewerben: „Ich sage Ihnen voraus: Es werden am Ende trotzdem die Gemeinden nicht Schlange stehen, um sich für ein Endlager zu bewerben“.

Am Freitag beginnt in Berlin das Bürgerforum für das sogenannte „Standortauswahlsgesetz“. Bei der Suche nach einem Endlager sollen Bürger beteiligt werden.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/altmaier-buergerforum-zum-endlager-suchgesetz-ist-wichtig-63052.html

Weitere Nachrichten

Konstantin von Notz Grüne 2009

© Konstantin von Notz / CC BY-SA 3.0

Fall Amri Grüne skeptisch gegenüber Untersuchungsausschuss

Der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Bundestag, Konstantin von Notz, hat skeptisch auf die mögliche Einsetzung eines ...

Wolfgang Bosbach CDU 2014

© Foto-AG Gymnasium Melle / CC BY 4.0

CDU Bosbach „überrascht“ von Steinbachs Partei-Austritt

Der CDU-Abgeordnete Wolfgang Bosbach hat sich "überrascht" vom Austritt der langjährigen CDU-Abgeordneten Erika Steinbach aus der Partei gezeigt. "Ich habe ...

Erika Steinbach CDU

© Deutscher Bundestag / CC BY-SA 3.0 DE

Partei-Austritt CDU-Bundestagsabgeordnete Motschmann kritisiert Steinbach

Die Bremer CDU-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Motschmann hat Erika Steinbach scharf für deren Austritt aus der CDU kritisiert. In einem Gastbeitrag für ...

Weitere Schlagzeilen