Hellmich Affäre um G36 wird wohl nie ganz aufgeklärt
„Wir können niemanden vorladen.“
Berlin – Der neue Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Wolfgang Hellmich (SPD), hat Zweifel, ob die Affäre um das Gewehr G36 restlos aufgeklärt wird. „Eine Frage werden wir wahrscheinlich nie klären können: Die Motive, warum sich jemand bei den Verhandlungen so und nicht anders verhalten hat“, sagte Hellmich der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Dienstagausgabe).
Die Instrumente der Abgeordneten seien im Vergleich zu einem Untersuchungsausschuss begrenzt. „Wir können niemanden vorladen. Wir können einladen. Sie müssen aber nicht erscheinen“, so Hellmich. Nach seiner Beobachtung habe es im Verteidigungsministerium zwei Gruppen gegeben. „Die einen haben Kritik am Hersteller geübt. Die zweite Gruppe hat ihre schützende Hand über Heckler & Koch gehalten. Diese beiden Gruppen haben sich ineinander verhakt“, erklärte Hellmich.
Der Ausschuss habe zur Beschaffung und Mängel am Gewehr über 200 Fragen entwickelt. „Die werden wir Schritt für Schritt abarbeiten. Das wird unsere Arbeit monatelang begleiten“, erklärte Hellmich. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) habe drei Kommissionen mit Untersuchungen beauftragt. Einen ersten Abschlussbericht erwarte er im September, zwei weitere bis Ende November.
Der Ministerin bescheinigte er, sie wolle „transparent und lückenlos aufklären“ und ihr Ministerium sauber halten. Hellmich: „Sie ist ein Profi. Sie will nicht für Fehler die Verantwortung tragen, die vor ihrer Zeit passiert sind und die sie nicht verschuldet hat.“
26.05.2015 - newsburger.de