newsburger.de Nachrichten aus aller Welt

Peer Steinbrück
© über dts Nachrichtenagentur

Trotz rechnerischer Mehrheit Steinbrück wiederholt Absage an die Linke

„Das haben wir ausgeschlossen.“

Berlin – Nach der Bundestagswahl hat SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück trotz einer möglichen rechnerischen Mehrheit erneut eine Koalition mit der Linken ausgeschlossen.

„Das haben wir ausgeschlossen und das schließe ich auch für die Zukunft aus“, sagte Steinbrück am Abend in der sogenannten „Elefantenrunde“. Die Linkspartei sei in mehrfacher Hinsicht nicht koalitionsfähig, beispielsweise außenpolitisch aber auch in Hinblick auf die finanzpolitischen Fragen.

Nach letzten Hochrechnungen läuft es entweder auf eine absolute Mehrheit der Union oder auf eine rechnerische Mehrheit von SPD, Grünen und Linken hinaus. Die AfD bleibt laut Hochrechnungen von ARD und ZDF von 21 Uhr mit 4,8 und 4,9 Prozent außerhalb des Bundestages.

22.09.2013 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

Weitere Meldungen

Högl Veteranentag „wird sicherlich heute beschlossen“

Die Bundeswehrbeauftragte, Eva Högl (SPD), erwartet, dass der Bundestag den Veteranentag mit einer großen Mehrheit verabschieden wird. Sie äußerte am Donnerstag im rbb24 Inforadio, dass der vorgesehene Gedenktag am 15. Juni parteiübergreifend beschlossen worden sei. ...

Frieser Bundesregierung will kleinere Parteien aus dem Bundestag drängen

Der CSU-Abgeordnete und Justiziar der Unionsfraktion, Michael Frieser, kritisierte am Dienstag im rbb24 Inforadio die Bundesregierung. Er beschuldigte sie, Oppositionsparteien wie die CSU und die Linke aus dem Bundestag drängen zu wollen. Dies geschieht vor dem ...

Connemann Wir brauchen einen Turnaround in der Wirtschaftspolitik

NRW Landesbeamte kritisieren nachlässigen Einsatz von KI

Künast Mehrwertsteuer-Erhöhung beim Fleisch „eine gute Idee“

Krings Initiative zur Speicherung von IP-Adressen verdient Unterstützung

Statistisches Bundesamt 370 Milliarden Euro für Bildung, Forschung und Wissenschaft

Ärztemangel Vereinbarung zum Ausbau der medizinischen Ausbildung in Ungarn

SPD-Vize Lindner soll sich Beispiel am DFB nehmen

Container-Standorte Wegner meldet Bedarf für weitere Geflüchteten-Standorte an

Ifo-Institut Corona-Hilfen des Staates haben Ziel erreicht

Dürr Leitkultur-Begriff im CDU-Grundsatzprogramm „zu schwammig“

Pflege Arbeitgeberverband will Zahlungsdruck auf Sozialämter erhöhen

"Spicken" bei der AfD Islamverbände kritisieren Passage in CDU-Grundsatzprogramm

Aktionismus Anhaltende Kritik an Lauterbachs Klinikreform

Bericht Ampel muss noch über zehn Milliarden Euro einsparen

Haushaltskrise Stadtwerke fürchten Auswirkungen auf Wärmewende

Wichtige liberale Kraft Klingbeil würdigt 75. Geburtstag der FDP

Linnemann CDU „wieder regierungsfähig“

Haushaltsverhandlungen Rufe aus SPD nach höherem Bahn-Eigenkapital

« Vorheriger ArtikelNächster Artikel »