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Fegebank und Scholz

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15.02.2015

Hochrechnungen SPD gewinnt Hamburg-Wahl – absolute Mehrheit wohl verloren

Die SPD kommt laut ARD-Hochrechnung auf 46,7 Prozent.

Hamburg – Ein großer Sieg mit Abstrichen für die SPD – und ein Fiasko für die CDU: Bei der Hamburg-Wahl hat Bürgermeister Olaf Scholz klar gewonnen, aber die absolute Mehrheit wohl verloren.

Die FDP feiert nach einer langen Serie von Niederlagen ihren ersten Wahlerfolg und bleibt in der Bürgerschaft. Der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD) könnte nach dem Stand vom frühen Sonntagabend erstmals der Sprung in ein westdeutsches Landesparlament gelungen sein. Scholz, der dann einen Koalitionspartner bräuchte, kündigte an, in diesem Fall auf die Grünen zuzugehen.

Laut den Hochrechnungen von ARD (19.15) und ZDF (19.34) lag die SPD mit 46,7 bis 47 Prozent knapp unter ihrem Ergebnis der Bürgerschaftswahl von 2011 (48,4 Prozent). Die CDU setzte unter Spitzenkandidat Dietrich Wersich ihren Abwärtstrend fort und schnitt mit 15,9 bis 16 Prozent (2011: 21,9) so schlecht wie nie in Hamburg ab. Bundesweit ist es ihr schwächstes Landesergebnis seit 1959 – den Zeiten von Kanzler Konrad Adenauer. Wersich sprach von einer „herben Enttäuschung“.

Die Grünen bestätigten mit 11,7 bis 11,9 Prozent in etwa ihr altes Wahlergebnis (11,2). Einer ihrer beiden Spitzenkandidaten, Jens Kerstan, sagte an die Adresse der SPD: „Wir werden hart verhandeln und sind dann zuverlässige Partner.“ Die Linkspartei legte deutlich zu und erreichte 8,5 bis 8,6 Prozent (6,4).

Die FDP mit Spitzenkandidatin Katja Suding lag am frühen Abend bei 7,1 bis 7,4 Prozent (6,7). Der Partei gelang damit erstmals seit September 2013 wieder der Verbleib in einem Landesparlament.

Die erst 2013 gegründete AfD erlitt nach den Erfolgen bei der Europawahl sowie drei ostdeutschen Wahlen ihren ersten Dämpfer und zog mit 5,3 bis 5,5 Prozent nach dem Stand der Hochrechnungen nur knapp ins Parlament ein.

Den Oppositionsparteien insgesamt war es im Wahlkampf nicht gelungen, sich von Bürgermeister Scholz abzusetzen und mit polarisierenden Themen zu punkten. Der SPD-Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel sagte mit Blick auf Scholz: „Manchmal wünschte man sich in der Politik, dass sich Leistung lohnt, und in Hamburg ist das so.“

In der neuen Bürgerschaft dürften erstmals sechs Parteien vertreten sein. Nach den Prognosen ergibt sich folgende Sitzverteilung: SPD 59, CDU 20, Grüne 15, Linke 11, FDP 9, AfD 7. Damit fehlen Scholz zur erneuten absoluten Mehrheit 2 Sitze. Die Wahlbeteiligung war mit 54,0 Prozent so schlecht wie nie in Hamburg (2011: 57,3).

Nach Ansicht von Wahlforschern verdankt die SPD den Sieg vor allem Scholz und der hohen Wirtschaftskompetenz ihres Landesverbandes. Ihr sei es gelungen „mit atypisch hoher Ökonomiekompetenz bis weit ins hanseatisch-wirtschaftsliberale Bürgertum“ zu punkten, erläuterte die Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen. Sie interpretierte das Wahlergebnis als rein hanseatisch – ohne Einfluss der Bundespolitik.

Mit seinem erneuten Wahlsieg gewinnt Scholz auf der SPD-Bundesebene noch stärkeres Gewicht: Im Parteivorstand kann niemand sonst zwei derart klare Wahlerfolge vorweisen. In der Partei herrscht angesichts der schwachen Umfragewerte um 25 Prozent unter Gabriel die Sorge, bei der Bundestagswahl 2017 erneut zu unterliegen.

Für die Landes-CDU setzt sich der Abwärtstrend fort, der mit dem Scheitern der schwarz-grünen Koalition (2008-2011) begonnen hatte. Obwohl Merkels Partei auf Bundesebene in Umfragen weiter deutlich führt, laufen ihr in vielen Großstädten die Wähler davon.

Große Streitthemen gab es in Hamburg kaum – abgesehen von der Verkehrspolitik des SPD-Senats.

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