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Menschen in einer Fußgängerzone

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04.08.2013

Volkszählung Widerstand der Kommunen wächst

Jede 10. deutsche Gemeinde hat bisher ihr Widerspruchsrecht genutzt.

Berlin – Jede zehnte deutsche Gemeinde hat bisher ihr Widerspruchsrecht gegen den Zensus 2011 genutzt, insgesamt sind es schon mehr als 800 Kommunen. Fast die Hälfte von ihnen liegt in Baden-Württemberg, auch Hamburg und Berlin haben ihr Veto eingelegt, wie der „Spiegel“ berichtet.

Der tatsächliche Widerstand gegen die Ergebnisse der Volkszählung dürfte demnach noch deutlich größer sein, denn in einigen Bundesländern findet derzeit ein Anhörungsverfahren statt, darunter auch in Nordrhein-Westfalen und Bayern. Erst danach können Gemeinden dieser Länder klagen.

Kritisiert wird vor allem die Methodik: Sie ist für Kommunen im Detail nicht nachvollziehbar. Einige von ihnen sehen das verfassungsmäßig garantierte Recht auf Gleichbehandlung verletzt, weil die Population größerer Städte anders ermittelt wurde als jene kleinerer Gemeinden.

Angst vor finanziellen Einbußen

Wichtige Triebfeder der Proteste ist die Angst vor finanziellen Einbußen, denn häufig liegen die Ergebnisse weit unter den Bevölkerungszahlen in den Melderegistern. Dadurch verschlechtert sich die Position im kommunalen Finanzausgleich. Die Größe der Gemeindeparlamente und die Bezahlung der Bürgermeister sind ebenfalls von der Einwohnerzahl abhängig.

Wie stark die Zensus-Ergebnisse von den bisher amtlichen Werten abweichen, zeigt erstmals eine „Spiegel“-Analyse: Vor allem in kleineren Gemeinden sollen sich die Werte extrem verändert haben. Die Differenz reicht von der verdreifachten Bevölkerungszahl bis bin zu einer Verringerung auf zwei Drittel. In nahezu zwei von drei Kommunen leben demnach weniger Menschen als bislang angenommen.

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