SPD Steinbrück schließt Koalition mit der Linkspartei aus
„Diese Linkspartei ist auf absehbare Zeit nicht koalitionsfähig.“
Berlin – SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat nachdrücklich eine Koalition mit der Linkspartei ausgeschlossen. Im Interview mit der „Bild-Zeitung“ (Mittwoch-Ausgabe), das er gemeinsam mit den Altkanzlern Helmut Schmidt und Gerhard Schröder führte, erklärte Steinbrück, er halte „nichts von Grundsatzbeschlüssen, mit denen man Türen für alle Zeit zuschlägt“.
Aber, so der Kandidat weiter: „Ich sage glasklar: Diese Linkspartei ist auf absehbare Zeit nicht koalitionsfähig. Sie besteht im Wesentlichen aus drei Parteien: aus einer ostdeutschen Linkspartei, die bereit ist, Verantwortung zu übernehmen; aus einer kommunistischen Plattform und aus Sektierern aus Westdeutschland. Von einer solchen Partei kann sich eine deutsche Bundesregierung nicht abhängig machen weder in einer Koalition noch in einem Tolerierungsmodell.“
Auf die Frage, ob ein SPD-Kanzlerkandidat grundsätzlich ausschließen dürfe, bei entsprechendem Wahlergebnis als Vize-Kanzler in einer Großen Koalition mitzuwirken, erklärte Helmut Schmidt: „Dürfen darf er das. Ob es klug ist, ist eine andere Frage.“
18.09.2013 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de