SPD Gabriel betont Willen zur Großen Koalition
Es gehe darum, sozialdemokratische Politik durchzusetzen.
Berlin/Kassel – SPD-Chef Sigmar Gabriel hat seinen Willen deutlich gemacht, mit der Union eine Große Koalition einzugehen. Wenn es zu Schwarz-Grün komme, würde die SPD nur zuschauen und wäre nicht Gestalter von Politik.
„Wenn das dazu führt, dass man einen Mindestlohn nicht durchsetzen kann, dass Leih- und Zeitarbeit nicht begrenzt wird, dass man in Europa und in der Pflegereform nicht vorankommt – was haben wir dann davon?“, sagte Gabriel am Sonntag dem ARD-Magazin „Bericht aus Berlin“. Es gehe darum, sozialdemokratische Politik durchzusetzen, „und nicht sozusagen sich wohl zu fühlen in der Opposition“.
Sollte es zu einem Koalitionsvertrag kommen, wolle er den dann geplanten Mitgliedsentscheid nicht an seine persönliche Zukunft knüpfen. „Die SPD-Mitglieder sollen völlig frei sein in ihrer Entscheidung, ob sie das jetzt als richtig beurteilen oder nicht. Wenn man das gleich wieder damit verbindet, dass man dann droht, der halbe Vorstand muss zurücktreten, wenn es nicht läuft, dann sind Menschen ja nicht frei in ihrem Urteilsvermögen.“
Ein möglicher Koalitionsvertrag müsse „so gut sein, dass Sozialdemokraten ihre politischen Aufgaben dort wiedererkennen“, so Gabriel weiter. Bislang sei man sich mit der Union weitestgehend einig in der Benennung der anstehenden Herausforderungen, nicht aber in der Art ihrer Lösung.
06.10.2013 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de