Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Wahlplakate vor Landtagswahl in Brandenburg

© über dts Nachrichtenagentur

Infratest SPD und AfD in Brandenburg gleichauf – Grüne stürzen ab

Anderthalb Wochen vor der Landtagswahl in Brandenburg legt die SPD in der ARD-Vorwahlumfrage deutlich zu und ist gleichauf mit der AfD, die Grünen ...

Michael Kretschmer

© über dts Nachrichtenagentur

Infratest CDU in Sachsen stärkste Kraft

Eineinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen erreicht die CDU in der von Infratest ermittelten ARD-Vorwahlumfrage 30 Prozent und wäre damit stärkste Kraft. ...

Zeitungen und Zeitschriften an einem Kiosk

© über dts Nachrichtenagentur

Stamp Medien sollten Herkunft bei jedem Delikt nennen

Der nordrhein-westfälische Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) hat nach den Debatten um Räumungen des Düsseldorfer Rheinbades angeregt, dass Medien ...

Suder Rolle in Berateraffäre für Digitalrat-Mitglieder „kein Thema“

Die ehemalige Verteidigungsstaatssekretärin Katrin Suder hat hervorgehoben, dass trotz einer möglichen Aussage im Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre ...

Diesel-Umrüstung Rufe nach voller Kostenübernahme durch Autobauer

Grüne und FDP fordern von Volkswagen und anderen Autoherstellern, die Kosten für die Hardware-Nachrüstung von Euro-5-Dieselfahrzeugen komplett zu übernehmen. ...

Giffey „Jammern bringt uns nicht weiter“

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat auf einer Tour durch den Osten Deutschlands einen Appell an die Gesellschaft gerichtet. "Der Stolz ...

SPD Scholz prüft Verbot von Negativzinsen für Sparer

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will prüfen, ob es ein staatliches Verbot von Negativzinsen für Kleinsparer geben kann. "Das Bundesfinanzministerium ...

CDU Wirtschaftsrat warnt Union vor Koalitionen mit Linkspartei

Der Wirtschaftsrat der CDU hat vor einer möglichen Koalition mit der Linkspartei in den Bundesländern gewarnt. "30 Jahre nach Fall der Mauer und dem Sturz ...

Sozialer Wohnungsbau Mieterbund will Verdoppelung der Förderung

Ein Bündnis aus Mieterbund, Caritas und Gewerkschaften fordert in einem "Akutplan sozialer Wohnungsbau", die Förderung für den sozialen Wohnungsbau zu ...

Keine Zusammenarbeit Chef der Senioren-Union kritisiert Junge Union

Der Bundesvorsitzende der Senioren-Union, Otto Wulff, hat der Jungen Union vorgeworfen, das Interesse an einer Zusammenarbeit verloren zu haben. Schon im ...

Kandidatur für SPD-Vorsitz Lauterbach will Aufklärung von Scholz

Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) gerät wegen der Umstände seiner Kandidatur zum neuen SPD-Chef parteiintern in die Kritik. Karl ...

SPD Arbeitsminister verteidigt Verzicht auf komplette Soli-Abschaffung

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat den Verzicht auf eine Komplett-Abschaffung des Solidaritätszuschlags verteidigt. "Weil wir auf ...

Beschluss Kabinett bringt Teilabschaffung des Soli auf den Weg

Die Bundesregierung hat die Abschaffung des Solidaritätszuschlags für den Großteil der Bundesbürger auf den Weg gebracht. Das Kabinett fasste am ...

Altmaier Mittelstand „Geheimwaffe Deutschlands“

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat eine Strategie für den Mittelstand erarbeitet. "Der Mittelstand ist in den Augen des Auslands die ...

SPD-Vorsitz Hamburger SPD unterstützt Scholz und Geywitz

Die Hamburger SPD unterstützt die Kandidatur von Bundesfinanzminister Olaf Scholz und der Brandenburger Landtagsabgeordneten Klara Geywitz für den ...

Hofreiter Grüne werden im Osten hart angegriffen

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat trotz steigender Zustimmungswerte auch eine hohe Aggressivität gegen seine Partei im Wahlkampf in Ostdeutschland ...

Sachsen-Anhalt Neues Betreuungsmodell setzt Kitas unter Druck

Eine als Entlastung der Eltern gedachte Neuregelung bei der Kinderbetreuung setzt Krippen, Kindergärten und Schulhorte in Sachsen-Anhalt unter Druck. Das ...

Hofreiter Regierung darf „Ruf nach CO2-Preis“ nicht ignorieren

Einen Monat, bevor die Große Koalition ein Maßnahmenpaket für mehr Klimaschutz vorlegen will, bekräftigen die Grünen die Notwendigkeit eines CO2-Preises. ...

Verkehrswende Grünen-Fraktionschef wirft Scheuer „Chaos“ vor

Der Fraktionschef der Grünen im Bundestag, Anton Hofreiter, hat die von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) geplante Öffnung von städtischen ...

SPD Thierse warnt Ostdeutsche vor Wahl von AfD

Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) hat die Ostdeutschen vor den Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen eindringlich ...

Solidaritätszuschlag Rufe aus CSU nach Komplett-Abschaffung werden laut

Kurz vor dem für diesen Mittwoch geplanten Kabinettsbeschluss zum Soli-Abbau werden aus der CSU Rufe nach einer vollständigen Abschaffung der Abgabe laut. ...

Klimawandel Bundesregierung fürchtet Schlechtreden des Fliegens

Vor der ersten Nationalen Luftfahrtkonferenz am Mittwoch in Leipzig warnen Vertreter der Bundesregierung und der Wissenschaft vor einem Schlechtreden des ...

Deutsche Bahn Anteil voll funktionsfähiger IC- und ICE-Züge bei unter 50 Prozent

Der Anteil voll funktionsfähiger IC- und ICE-Züge hat bei der Deutschen Bahn in jedem Monat des ersten Halbjahres unter 50 Prozent gelegen. Das berichtet ...

Bericht Bereitschaft in AfD zum Wiedereinstieg in Atomkraft wächst

In der AfD wächst die Bereitschaft zu einem Wiedereinstieg in die Atomenergie. "Über die Frage einer möglichen Kernkraft-Nutzung diskutieren wir in der AfD ...

CDU Digitalpolitiker will Computerspiel-Branche weiterhin fördern

Der digitalpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Tankred Schipanski (CDU), hat sich für eine Fortführung der Förderung für die ...

Junge Union Kuban kritisiert Debattenkultur von CDU

Der Chef der Jungen Union (JU), Tilman Kuban, kritisiert, dass die CDU Debatten in den letzten Wochen zu häufig personalisiere. "Wenn ich zum Beispiel an ...

CDU Kretschmer schließt Minderheitsregierung unter seiner Führung aus

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat kategorisch ausgeschlossen, dass es nach der Landtagswahl zu einer Minderheitsregierung unter ...

Resistente Keime FDP wirft Bundesregierung „Tatenlosigkeit“ vor

Die FDP hat der Bundesregierung wegen der Zunahme resistenter Keime "Tatenlosigkeit" vorgeworfen. Das berichtet der "Tagesspiegel" (Mittwochsausgabe). Bei ...

Bericht Scholz bewirbt sich mit Klara Geywitz um SPD-Vorsitz

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) kandidiert laut eines Medienberichts mit der brandenburgischen SPD-Politikerin Klara Geywitz für den SPD-Vorsitz. ...

SPD-Vorsitz Niedersachsen-SPD unterstützt Pistorius und Köpping

Die niedersächsische SPD will offenbar die Kandidatur von Landesinnenminister Boris Pistorius und Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping für den ...

Berliner CDU Landesregierung will keinen Wohnungsneubau

Die oppositionelle CDU hat der Berliner Landesregierung vorgeworfen, gar keine neuen Wohnungen bauen zu wollen. Die rot-rot-grüne Koalition habe die ...

Bericht SPD-Abgeordnete fordern Hilfspaket für Not leidende Wälder

Aus der SPD-Bundestagsfraktion kommen Forderungen nach einem milliardenschweren Hilfspaket für Not leidende Wälder. Das berichtet die "Neue Osnabrücker ...

Verfassungsgericht Mietpreisbremse ist nicht verfassungswidrig

Die mit dem Mietrechtsnovellierungsgesetz eingeführte sogenannte Mietpreisbremse ist nicht verfassungswidrig. Die neu geschaffenen Vorschriften zur ...

Weitere Nachrichten