Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Boris Pistorius

© Bernd Schwabe / CC BY-SA 3.0

19.01.2015

Pistorius Versammlungsfreiheit muss geschützt werden

„Ich würde jetzt davor warnen, zu aufgeregt zu reagieren.“

Hamburg – Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat sich gegen weitere Demonstrationsverbote als Reaktion auf Terrordrohungen ausgesprochen.

Dem Radioprogramm NDR 2 sagte er: „Ich würde jetzt davor warnen, zu aufgeregt zu reagieren. Wir dürfen uns auf der einen Seite nicht verunsichern lassen von Pegida, die durch ihre diffusen Ängste eine bestimmte Stimmung produzieren, aber genauso wenig dürfen wir uns von Terroristen bange machen lassen.“

Die Versammlungsfreiheit habe als Ausdruck von Meinungsfreiheit grundgesetzlich einen enorm hohen Stellenwert, so Pistorius weiter. „Pegida hin oder her. Ich verabscheue auch einen großen Teil dessen, was die fordern und propagieren. Aber es gehört zu einer Demokratie dazu, das zu ertragen.“

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/niedersachsens-innenminister-boris-pistorius-versammlungsfreiheit-muss-geschuetzt-werden-76951.html

Weitere Nachrichten

Donald Trump 2015

© Gage Skidmore / CC BY-SA 3.0

Oppermann Trump-Rede war nationalistisch und abstoßend

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann hat die Antrittsrede von US-Präsident Donald Trump scharf kritisiert. "Ich fand die nationalistische ...

Sigmar Gabriel SPD 2015

© A.Savin / CC BY-SA 3.0

Oppermann Gabriel kann Wahlkampf wie kein anderer

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann sieht in SPD-Chef Sigmar Gabriel den besten Wahlkämpfer seiner Partei. Eine Woche vor der Kür des ...

Martin Schulz SPD

© Foto-AG Gymnasium Melle / CC BY-SA 3.0

Schulz „Unaufgeregt mit Trump zusammenarbeiten“

Ex-EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat nach der Amtseinführung von US-Präsident Donald Trump zu einer unaufgeregten Zusammenarbeit aufgerufen. ...

Weitere Schlagzeilen