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Polizei bei einer Demo

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18.01.2015

Terror-Gefahr Polizei verbietet sämtliche Demos in Dresden

Man gehe von einer konkreten Gefahr aus.

Dresden – Die Polizei hat nach der Absage der Pegida-Demonstration „alle öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel“ sowie „Aufzüge innerhalb der Ortsgrenzen der Landeshauptstadt Dresden“ untersagt.

Der Polizeidirektion Dresden lägen basierend auf Informationen des Bundeskriminalamts und des Landeskriminalamts Sachsen Erkenntnisse vor, dass im Zusammenhang mit der wöchentlichen Demonstration der „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Pegida) eine konkrete Gefahr besteht, teilte die Dresdner Polizei am Sonntag mit.

Demnach habe die Polizei in Dresden eine Allgemeinverfügung erlassen: Diese untersagt für den gesamten Montag öffentliche Versammlungen sowie Aufzüge innerhalb der Stadtgrenzen. „Wir gehen in der Bewertung der aktuellen Lage nicht mehr nur von einer abstrakten Gefahr, sondern von einer konkreten aus“, sagte Dresdens Polizeipräsident Dieter Kroll.

Zuvor hatte das Pegida-Organisationsteam auf der Facebook-Seite der Bewegung bekanntgegeben, dass die für Montagabend geplante Demo abgesagt werden müsse, da es „eine konkrete Bedrohungslage gegen ein Mitglied des Orgateams“ gebe.

Nach den der Polizei vorliegenden Informationen wurden Attentäter aufgerufen, sich unter die Pegida-Demonstranten zu mischen, „um zeitnah einen Mord an einer Einzelperson des Organisationsteams der Pegida-Demonstrationen zu begehen“. Dieser Aufruf ähnele einem über einen Twitter-Account gesendeten Tweet, in dem auf Arabisch die Pegida-Demonstration als „Feindin des Islam“ bezeichnet werde, heißt es in der Verfügung.

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur richten sich die Morddrohungen islamistischer Extremisten gegen Organisator Lutz Bachmann. Es habe entsprechende Hinweise ausländischer Geheimdienste an die deutschen Behörden gegeben.

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