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Niebel: Abstimmung über ESM keine Gewissensentscheidung

© Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde

17.12.2011

Euro-Krise Niebel: Abstimmung über ESM keine Gewissensentscheidung

Berlin – Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat Forderungen aus seiner Partei zurückgewiesen, für eine Bundestagsabstimmung zum dauerhaften Euro-Rettungsmechanismus den Fraktionszwang aufzuheben.

„Eine Abstimmung über den Euro-Rettungsschirm ESM ist keine Gewissensfrage. Jetzt das Fass wieder aufzumachen, würde niemand verstehen“, sagte er der Tageszeitung „Die Welt“. „Die FDP-Bundestagsfraktion ist gut beraten, geschlossen für den Rettungsschirm zu stimmen.“

Niebel betonte: „Jetzt haben wir einen Mitgliederentscheid gehabt – und dann ist auch mal gut. In einer Demokratie folgt man der Entscheidung der Mehrheit.“ Zuvor hatte der Altliberale Burkhard Hirsch eine entsprechende Forderung erhoben.

Beim Mitgliederentscheid waren die Euro-Skeptiker um den Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler unterlegen.

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