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FDP-Mitgliederentscheid: Euro-Rebellen gescheitert

© Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde

16.12.2011

FDP FDP-Mitgliederentscheid: Euro-Rebellen gescheitert

Berlin – Beim FDP-Mitgliederentscheid zum dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM hat sich eine Mehrheit für die Linie der Parteispitze ausgesprochen.

Das teilte FDP-Chef Philipp Rösler am Freitag auf einer Pressekonferenz in Berlin mit. Die Euro-Kritiker um Initiator Frank Schäffler, die eine Zustimmung der FDP zum ESM verhindern wollten, sind damit gescheitert. Das nötige Quorum von 21.503 gültigen Stimmen wurde formal aber nicht erreicht. Grund dafür ist offenbar die hohe Zahl der ungültigen Stimmen, weil neben dem Wahlzettel nicht die erforderliche persönliche Erklärung beilag.

Die Euro-Kritiker um den Finanz-Experten Schäffler wollten die FDP mit dem Mitgliederentscheid gegen den Willen der Parteiführung auf eine Ablehnung des Euro-Rettungsschirms ESM festlegen. Die insgesamt 65.000 FDP-Mitglieder konnten seit Oktober ihr Votum zum ESM abgeben.

Der ESM soll Mitte 2012 den befristeten Euro-Rettungsschirm EFSF ablösen. Die FDP-Spitze um Parteichef Philipp Rösler wurde im Zusammenhang mit der Organisation des Mitgliederentscheids scharf kritisiert. Nach dem Ende der Einsendefrist am Dienstag hatte Christian Lindner am Mittwoch seinen Rücktritt als FDP-Generalsekretär erklärt.

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