Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat führende Vertreter von Verbänden und Gewerkschaften zu einem Energiegipfel ins Kanzleramt geladen. Das berichtete der „Tagesspiegel“.
Ziel des Treffens am 15. September ist ein „breiter gesellschaftlicher Konsens“, wie Kanzleramtsminister Roland Pofalla im Einladungsschreiben formuliert. Die Regierung habe nach den Ereignissen in Fukushima „den Übergang in das Zeitalter der erneuerbaren Energien forciert“, heißt es in dem Schreiben, aus dem der „Tagesspiegel“ zitiert.
Etwa jede fünfte Gemeinde hat im Jahr 2022 die Hebesätze für die Grundsteuer erhöht. Dies wurde durch eine Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) bekannt, welche der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vorliegt. ...
Katarina Barley, die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, äußert ihre Besorgnis über den zunehmenden Hass gegenüber Politikerinnen und Politikern: "Da ist etwas generell kaputt gegangen. Angriffe gab es immer. Wir denken an Oskar Lafontaine, Henriette Reker ...
