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27.09.2010

Kohle-Konflikt zwischen Grünen in NRW und Bund

Düsseldorf – Im Streit über die weitere Subventionierung des deutschen Steinkohlebergbaus geht Nordrhein-Westfalens grüner Umweltminister Johannes Remmel auf Distanz zu Bundestagsfraktionschef Jürgen Trittin. Aus Rücksicht „auf die Interessen des Landes und seiner Menschen“ müssten die Milliardenhilfen für die Steinkohleförderung bis zum Jahr 2018 fortgesetzt und nicht bereits 2014 beendet werden, sagte Remmel der „Frankfurter Rundschau“.

„Wir Grüne haben immer gesagt: Raus aus der Steinkohleförderung, aber im Sinkflug, nicht im Sturzflug.“ Würde von diesem Kurs abgewichen, wäre das gesamte Konzept des Steinkohlekompromisses „hinfällig“, und „Zehntausende Arbeitsplätze wären akut bedroht“. Remmel nannte es allerdings „unverantwortlich“, dass Bund und Länder 2007 im Rahmen des nationalen Kohle-Kompromisses „derartig weitreichende Beschlüsse“ gefasst hätten, ohne sich zuvor auf EU-Ebene abzusichern. Dies sei „ein Stück aus dem Tollhaus“.

Der Grünen-Umweltminister gab zu bedenken, auch mit einem vorzeitigen Auslaufen der heimischen Kohleförderung in 2014 werde es in Deutschland „für eine gewisse Zeit Kohlekraftwerke geben, dann wird eben mehr importiert“. Remmel verlangte, 2018 müsse mit der Steinkohleförderung „wirklich Schluss sein“.

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